Bulgarien: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Die Partei von Entertainer Slawi Trifonow hat zwar die meisten Stimmen bekommen, aber längst nicht genug für eine stabile Mehrheit. Sie will trotzdem regieren - und zwar allein. Gut möglich, dass die Bulgaren erneut an die Urnen müssen.

Der Ausgang der zweiten Parlamentswahl in Bulgarien in diesem Jahr stellt die Parteien des Landes, die ins Parlament gewählt wurden, vor eine schier unlösbare Aufgabe. Wahlsieger Slawi Trifonow, der am Sonntag mit seiner Partei "Es gibt so ein Volk" mit wenigen Tausend Stimmen Vorsprung und knapp 24 Prozent vor der früheren konservativen Regierungspartei Gerb landete, kommt zwar nur auf ein Viertel der Sitze im Parlament. Er will aber nicht mit anderen Parteien koalieren. Trifonow, ein populärer TV-Star, Sänger und Entertainer, hat vielmehr angekündigt, er wolle eine Minderheitsregierung einsetzen. Auch eine Kabinettsliste hat er schon präsentiert, für sich selbst hat er allerdings keinen Posten vorgesehen. Bei der Wahl im April, nach der eine Koalitionsbildung gescheitert war, hatte Trifonow den zweiten Platz belegt.

Verhandlungen über eine mögliche Duldung will die Partei Es gibt so ein Volk ebenso wenig führen wie über politische Inhalte. Selbst wenn sich die zwei Oppositionsparteien Demokratisches Bulgarien und Mafia raus, die sich während der Protestbewegung gegen die Regierung von Ex-Premier Bojko Borissow und die tief reichende Korruption im vergangenen Sommer gebildet hatten, darauf einlassen würden, hätte Trifonow immer noch keine Mehrheit im Parlament mit seinen 240 Sitzen. Politikexperten in Sofia gehen daher davon aus, dass Präsident Rumen Radew letztlich erneut eine Übergangsregierung einsetzen muss, wenn keine Koalition zustande kommt.

Derzeit rätselt die Nation vor allem, was Wahlsieger Trifonow eigentlich plant. Daniel Smilow vom Thinktank Center for Liberal Strategies kritisiert, dass der Musiker, der zum Politiker geworden ist, ohne klare Forderungen und Vorstellungen in den Wahlkampf gegangen sei - und nun auch ohne klare Ansagen oder Absprachen eine Regierung bilden wolle. Konkret sei einzig der Vorschlag, ein Referendum über die Änderung des Wahlrechts abzuhalten. Trifonow ist ein Anhänger des Mehrheitswahlrechts und direkt gewählter öffentlicher Amtsträger nach dem Vorbild der USA. "Der Rest", sagt Smilow, sei "ein Bündel attraktiver, populistischer Versprechen wie mehr Kindergärten und mehr Autobahnen." Regelrecht absurd erscheint außerdem Trifonows Idee, bulgarische Astronauten ins All zu schicken. Smilow hält das für "einen Scherz, so wie Slawi Trifonow früher in seiner TV-Show scherzte".

Auf der Kabinettsliste stehen Finanz- und Wirtschaftsexperten, die im Ausland studiert haben

Die kleinen Oppositionsparteien, die mit einer Unterstützung von Es gibt so ein Volk einer Minderheitsregierung ins Amt verhelfen könnten, haben bereits mitgeteilt, dass sie sich auf Trifonows Bedingungen nicht einlassen wollen. Szenarien wie jene, dass die Sozialisten oder gar Borissows Gerb Trifonow Stimmen schenken, werden zwar durchgespielt, aber für nicht realistisch gehalten.

Trifonow, der im Wahlkampf selbst kaum sichtbar war, hatte nach der Abstimmung vom Sonntag einen seiner seltenen Auftritte hingelegt und gesagt, er sei bei den meisten Bulgaren via Fernseher bereits "jede Nacht zu Hause gewesen". Seine populäre Show läuft seit den Neunzigerjahren; er begann als Sänger und moderierte später eine Talkshow. Es gebe aber, so Trifonow, "immer noch Menschen, die nicht wissen, wofür wir stehen: für Moral, für Recht, für Professionalität".

Tatsächlich besteht seine Kabinettsliste vor allem aus eher unbekannten Wirtschafts- und Finanzexperten. Laut Swetoslaw Todorow von der Onlinezeitung Balkan Insight finden sich darauf vor allem Bulgaren, die im Ausland studiert haben, genauso viele Frauen wie Männer, darunter aber auch zwei Kandidaten mit "fragwürdiger Reputation". Eine Musikmanagerin als Kulturministerin, die vor Jahren in einen Korruptionsskandal verwickelt war. Sowie ein Premierminister, der einst Vizepremier war, als Simeon Sakskoburggotski, zu Deutsch Simeon von Sachsen-Coburg und Gotha, das Land regierte. Als Simeon II. war er noch als Minderjähriger der letzte Zar Bulgariens gewesen und von 2001 bis 2005 Ministerpräsident der Republik.