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Bulgarien:Frage der Werte

Die EU stärkt die Demonstranten in Sofia nicht.

Von Tobias Zick

Dass die Europäische Volkspartei (EVP), die konservative Parteienfamilie, ein Problem mit Fragen der Rechtsstaatlichkeit hat, ist schwer zu übersehen: Dieses Problem drängt in Gestalt von Viktor Orbán regelmäßig an die europäische Öffentlichkeit. Während der ungarische Premier es mitunter sichtlich genießt, den anderen Europäern seine eigene Variante konservativer Werte entgegenzusetzen, wozu auch immer neue Angriffe auf die Unabhängigkeit von Justiz, Wissenschaft und Medien gehören, finden CDU, CSU und ihre europäischen Wahlverwandten seit Jahren keine gemeinsame Linie für den Umgang mit dem Provokateur aus Budapest.

Die Fixierung auf Orbán macht es leicht zu verdrängen, dass die EVP noch weitere problematische Mitglieder hat: In Sofia debattiert das Parlament über einen Misstrauensantrag gegen den bulgarischen Premier Bojko Borissow, zugleich demonstrieren junge Bulgarinnen und Bulgaren für eine unabhängige Justiz und gegen Korruption; manche bekommen die Brutalität der bulgarischen Polizei zu spüren. Viele von ihnen blicken dabei hilfesuchend nach Brüssel.

Borissow wird sich wohl halten. Doch eine grundsätzliche Debatte innerhalb der EVP ist überfällig: darüber, was sie genau meint, wenn sie sich europäische Werte auf die Fahnen schreibt.

© SZ vom 21.07.2020

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