Bürgerschaft - Hamburg – Weiter Streit um Maskenpflicht an Hamburger Schulen

Bürgerschaft - Hamburg:Weiter Streit um Maskenpflicht an Hamburger Schulen

14. Oktober 2021, 6:06 Uhr

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Hamburg (dpa/lno) - Wie schon die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert auch die FDP-Abgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein ein Ende der Maskenpflicht an Hamburgs Schulen. "Die halbe Republik und große Teile des Auslands" schafften die Maskenpflicht in Schulen ab, "weil das Infektionsgeschehen dies zulässt", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. "Nur Hamburg hält wieder stur an diesem schwerwiegenden Grundrechtseingriff gegenüber Schülerinnen und Schülern fest."

In seiner Antwort auf ihre schriftliche Kleine Anfrage hatte der rot-grüne Senat auf den Infektionsschutz und auf Empfehlungen des Bundesgesundheitsministeriums sowie des Robert Koch-Instituts (RKI) verwiesen: "Sowohl das RKI als auch das Gesundheitsministerium haben zur Maskenfrage erst vor wenigen Tagen am 6. Oktober 2021 klar Stellung bezogen und weiterhin das Tragen der Maske in den Schulen eingefordert", hieß es.

Zudem hätten Erfahrungen gezeigt, dass das Infektionsrisiko in den ersten 14 Tagen nach Ferien höher sei. Auch würden die Maßnahmen laufend anhand des aktuellen Infektionsgeschehens überprüft und gegebenenfalls angepasst.

Von Treuenfels zeigte sich unbeeindruckt. "Das ist unverantwortlich, macht den Unterricht zur Zumutung und wird auch durch vage Andeutungen des Schulsenators nicht besser, die Maskenpflicht in Grundschulen vielleicht im November fallen zu lassen", sagte sie. "Rabe hat die daraus resultierenden langfristigen Lerndefizite zu verantworten."

Senator Ties Rabe (SPD) hatte im Interview mit dem "Hamburger Abendblatt" (Mittwoch) gesagt, sich "eine Lockerung der Maskenpflicht für Grundschüler im November durchaus vorstellen" zu können, "wenn die Infektionszahlen sich weiter positiv entwickeln". Zunächst jedoch sollten die bisherigen Regeln bestehen bleiben, und danach gilt in allen Unterrichtsräumen Maskenpflicht.

Auch die CDU setzt sich in einem Antrag für die Bürgerschaft für ein Ende der Maskenpflicht in allen Schulen ein - allerdings erst ab November und sofern die Corona-Infektionszahlen auch zwei Wochen nach Ende der Herbstferien weiterhin auf vergleichsweise niedrigem Niveau liegen. Am kommenden Montag beginnt für Hamburgs Schüler wieder der Unterricht.