Bürgerschaft - Hamburg:Grünen fordern Nachhaltigkeit bei Konjunkturprogramm

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Abgeordnete verfolgen die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus. Foto: Daniel Reinhardt/dpa (Foto: dpa)

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Hamburg (dpa/lno) - In der Hamburgischen Bürgerschaft haben die Grünen gefordert, dass beim Konjunkturprogramm der Bundesregierung verstärkt auf Themen wie Klimaschutz, Mobilitätswende oder Bildung gesetzt wird. "Aktuell finden im Bund Planungen zu einem Konjunkturprogramm von historischem Ausmaß statt", sagte Fraktionschef Anjes Tjarks am Mittwoch in der Aktuellen Stunde. "Dieses Programm ist dringend notwendig, um die drohende und wohl größte Rezension der Nachkriegszeit abzuwenden." Mit dem für Juni geplanten Paket dürfe nicht in veraltete und klimaschädliche Technologien investiert werden.

Die Grünen hatten das Thema "In Nachhaltigkeit, Aufbruch und Zukunft investieren - Hamburger Forderungen für ein Konjunkturprogramm des Bundes" zur Debatte angemeldet. Schwerpunkte sollen nach Ansicht der Grünen unter anderem die Energiewende, die Digitalisierung oder der Schul- und Hochschulbau sein. "Es geht darum, wichtige konjunkturelle Weichenstellungen für die Zukunft vorzunehmen, es geht um unser Hamburg von morgen", betonte Tjarks. "Deshalb ist es von großer Wichtigkeit, dass wir uns bei der Planung des Konjunkturprogrammes im Bund dafür einsetzen, diese Chancen jetzt zu ergreifen und klug zu investieren."

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