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Bürgerschaft - Hamburg:CDU: Kreditprogramm für Kleinunternehmen funktioniert nicht

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Ein leerer Geschäftsraum ist mit einem Eisengitter verriegelt. Foto: Christophe Gateau/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Hamburg (dpa/lno) - Das in der Corona-Krise gestartete Kreditprogramm "Hamburg Kredit Liquidität" (HKL) funktioniert nach Ansicht der CDU-Fraktion bislang nicht. Bei dem Ende Mai begonnenen Programm sollen zinsgünstige Darlehen der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB Hamburg) Kleinunternehmen helfen, Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Nur 0,5 Millionen Euro HKL-Kreditvolumen seien im ersten Monat - bei einem Gesamtzeitraum von insgesamt sieben Monaten - bewilligt worden, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Götz Wiese, zu einer Antwort des Senats auf seine Kleine Anfrage zu dem Thema. Nur 17 Kreditanträge mit einem Gesamtvolumen von 1,3 Millionen Euro seien bis Ende Juni bei der IFB Hamburg eingegangen.

"Angesichts der überraschend niedrigen Zahl von nur 17 Anträgen ist es höchste Zeit nachzuforschen, weswegen das HKL-Programm so schlecht ankommt und wie man die veranschlagten Gelder in die Unternehmen bringt, die der Hilfe bedürfen", forderte Wiese. Es sei zu vermuten, dass die bürokratischen Hürden zu hoch seien. "Zudem handelt es sich um Kredite, nicht um Zuschüsse."

Das Programm HKL richtet sich nach früheren Angaben der Finanzbehörde an Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern, Selbstständige und Angehörige der Freien Berufe, Existenzgründer sowie gemeinnützige oder Non-Profit-Organisationen und Vereine, die über einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb verfügen. Interessenten können den Kredit über ihre jeweilige Hausbank beantragen.

Der Zinssatz liegt bei einem Prozent mit einer maximalen Laufzeit von zehn Jahren und ist mit 90 bis 100 Prozent durch die Stadt besichert. Im Hamburger Haushalt ist ein Garantierahmen von 300 Millionen Euro vorgesehen. Die Darlehenshöhe liegt den Angaben zufolge bei mindestens 20 000 Euro und maximal 250 000 Euro. Das Kreditprogramm sollte sich nahtlos an die ausgelaufene Hamburger Corona Soforthilfe anschließen.

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