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Bürgermeisterwahl in Moskau:Kreml-Kritiker Nawalny scheitert mit Eilantrag

Nach seiner Niederlage bei der Bürgermeisterwahl in Moskau klagt Alexej Nawalny gegen das Ergebnis - und wird abgewiesen. Der bekannte Putin-Kritiker glaubt an Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl.

Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny ist mit einem Eilantrag gegen die Amtseinführung des kremltreuen Moskauer Bürgermeisters Sergej Sobjanin gescheitert. Ein Gericht wies das Gesuch des Regierungsgegners ab, mit Sobjanins Vereidigung bis zur Klärung von fast 1000 Wahlfälschungsvorwürfen zu warten, wie ein Justizsprecher am Donnerstag der Agentur Interfax sagte.

Sobjanin, ein Vertrauter von Kremlchef Wladimir Putin, sollte am Abend für eine weitere Amtszeit ernannt werden. Nawalny beklagt Manipulationen zugunsten von Sobjanin bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag.

Nawalny hatte am Donnerstagmorgen eine mehrere tausend Seiten umfassende Klageschrift bei einem Moskauer Gericht eingereicht. "Wir denken, dass die Wahl als Ganzes annulliert werden sollte", sagte der Blogger und Rechtsanwalt.

Der 37-Jährige wirft den Behörden unter anderem vor, bei der Briefwahl Unregelmäßigkeiten zugelassen zu haben. Dem offiziellen Ergebnis zufolge erhielt der vom Kreml unterstützte Amtsinhaber Sergej Sobjanin bei der Abstimmung am Sonntag mit 51,3 Prozent nur knapp die notwendige Mehrheit, um einer Stichwahl zu entgehen. Auf Nawalny entfielen demnach 27,2 Prozent.

Nawalny erreichte fast doppelt so viele Stimmen wie erwartet. Der prominente Anti-Korruptionskämpfer, der die zersplitterte Protestbewegung gegen Präsident Putin anführt, hatte schon nach den ersten Ergebnissen Proteste angekündigt. "Wir fordern, dass es eine zweite Wahlrunde gibt", sagte Nawalny in seinem Wahlkampfquartier vor Journalisten. "Wenn das nicht geschieht, rufen wir die Bürger auf, auf die Moskauer Straßen zu gehen."

© AFP/dpa/jasch/liv
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