SPD nach NRW-Wahl: Bloß nicht ins Nirwana

„Kein Desaster“: SPD-Chefin Bärbel Bas, hier mit ihrem Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil, spielte das schlechte Abschneiden ihrer Partei in NRW am Wahlabend herunter.

Kay Nietfeld/dpa

In der SPD rumort es nach der NRW-Kommunalwahl – und jetzt macht auch noch der Bundespräsident Druck für eine große Sozialstaatsreform. Intern wächst die Kritik an den Parteichefs.

Es mag ein zeitlicher Zufall sein, aber dem Bundespräsidenten kommt es durchaus zupass, dass genau jetzt der 83. Deutsche Fürsorgetag in Erfurt stattfindet. In normalen Zeiten ein Routinetermin, der eine Randnotiz bleibt. Nun aber falle der Fürsorgetag in eine Zeit, „in der in unserem Land eine große Sozialstaatsdebatte begonnen hat“, sagt Frank-Walter Steinmeier am Dienstag zur Eröffnung in Erfurt. „Das konnten Sie nicht ahnen, als Sie den Termin für diesen Kongress festlegten. Aber ich finde, Sie hätten es gar nicht besser planen können.“