Sozialbetrug: Wenn das Bürgergeld missbraucht wird

„In heruntergekommenen Immobilien gemeldet“: Die Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien stellt NRW  in manchen Vierteln vor Probleme; Ein Kellerraum einer Schrottimmobilie in Hagen, in der sich mehrere provisorische Schlafplätze  befinden. (Foto: Christoph Reichwein/picture alliance/dpa)

Ein großes Thema der Koalition in diesem Herbst wird die Reform des Bürgergelds. Arbeitsministerin Bärbel Bas steht zunehmend, auch in der SPD, unter Druck, Schlupflöcher für bandenmäßigen Betrug zu schließen.

Detlef Scheele sind die Sorgen um seine Partei anzuhören. Er hielt den Weg immer für falsch, den die SPD beim Bürgergeld eingeschlagen hat: den Abbau von Sanktionen, wenn Arbeitsangebote und Termine ignoriert werden. Bei der anstehenden Reform sieht der frühere Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit noch einmal gestiegenen Handlungsbedarf nach den jüngsten Ergebnissen der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen mit dem Erstarken der AfD gerade im Ruhrgebiet.  Vor allem, um den Missbrauch von Sozialleistungen zu stoppen.