Bundestag – Abgeordneter verlässt SPD: "Ernüchtert und auch traurig"

Bundestag:Abgeordneter verlässt SPD: "Ernüchtert und auch traurig"

27. November 2018, 12:50 Uhr

Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist aus der SPD ausgetreten.
In einer Erklärung kritisiert er, dass die Partei nicht mehr "Ideale und Werte" verteidige, sondern beliebig geworden sei, "ohne erkennbare Haltung".
Bülow sitzt seit 2002 für die Sozialdemokraten im Parlament. Er will als fraktionsloser Abgeordneter weitermachen.

Marco Bülow, der für die SPD seit 16 Jahren im Bundestag sitzt, ist aus der Partei ausgetreten. Er tue dies "nach reiflicher Überlegung, ohne Häme, aber ernüchtert und auch traurig", wie er in einer Erklärung auf seiner Homepage mitteilte. Der 47-Jährige will dem Bundestag aber offenbar weiter als fraktionsloser Abgeordneter angehören, wie unter anderem der Tagesspiegel berichtet. Bülow ist seit Wochen als ein scharfer Kritiker des Kurses von Parteichefin Andrea Nahles aufgetreten.

In seiner Erklärung kritisiert er, dass die Partei trotz gegenteiliger Bekundungen nach den starken Verlusten bei der Bundestagswahl 2017 "ohne Konsequenzen sofort wieder zur Tagesordnung" übergegangen sei. Er wirft der SPD vor, "beliebig geworden, ohne erkennbare Haltung" oder "klare Linie" zu sein. Er fordert, dass in der Partei "Ideale und Werte" verteidigt werden und nicht, wie er offenbar den Eindruck hat, "in erster Linie eine Struktur oder die Personen an der Spitze." Seiner Analyse zufolge tragen die Sozialdemokraten durch ihre Beteiligung an großen Koalitionen im Bund zum Erstarken der politischen Ränder bei, in deren Folge nun "eine rechte Partei im Bundestag sitzt". Die Steigerungen der Militärausgaben im Haushalt für das Jahr 2018 und die deutliche Erhöhung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien sind ihm zufolge zudem Brüche des Koalitionsvertrages.

Seine ehemaligen Parteigenossen kritisieren Bülow für den Austritt und auch die Erklärung. Karl Lauterbach bezeichnet den Schritt auf Twitter als "schade und falsch" und die Erklärung "Selbstmitleid pur". Johannes Kahrs attackierte Bülow: Dieser habe trotz 24 Jahren Mitgliedschaft "mit der SPD noch nie was zu tun gehabt" und sein Austritt sei "kein Verlust".

Bülow hatte sich jüngst der #Aufstehen-Bewegung der Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht angeschlossen. Außer ihm gibt es noch zwei weitere fraktionslose Abgeordnete im Bundestag: Frauke Petry und Mario Mieruch, beide ehemalige Mitglieder der Alternative für Deutschland.