Brüssel:Zunehmend Hinweise auf Korruption in der EU

Lesezeit: 1 min

Die Fahnder der europäischen Betrugsbekämpfung Olaf haben vergangenes Jahr so viele Tipps wie noch nie bekommen. Genaueres dürfen sie darüber aber nicht mitteilen.

Im Kampf gegen Korruption und Betrug zulasten des EU-Haushalts haben die zuständigen Fahnder 2014 eine Rekordzahl an Hinweisen erhalten. Behörden und Privatpersonen hätten 1417 Verdachtsfälle gemeldet, berichtete das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) am Dienstag in Brüssel. 35 seien identifizierbar aus Deutschland gekommen. Die Zahl der neu eröffneten Verfahren gab Olaf mit 234 an. Konkrete Beispiele nannte das Amt wegen Geheimhaltungsvorschriften nicht. "Wir haben uns auf die Fälle konzentriert, in denen der größte Handlungsbedarf bestand und bei denen wir mit unserem Eingreifen wirklich etwas bewegen konnten", kommentierte Olaf-Chef Giovanni Kessler. Es seien Untersuchungen in Bereichen wie Zigarettenschmuggel, Strukturfonds, Zoll, Außenhandel und Außenhilfe gewesen. Das Amt betonte, die Rekordzahl an Hinweisen sei nicht unbedingt gleichbedeutend mit dem Ansteigen von Betrugsdelikten. Sie könne auch Ausdruck des gestiegenen Vertrauens in das Amt sein.

Das Amt empfahl im vergangenen Jahr, 901 Millionen Euro zurückzufordern, sie sollen in den EU-Haushalt zurückfließen. Insgesamt sprachen die EU-Betrugsbekämpfer 397 Handlungsempfehlungen aus - etwa für nationale Strafverfolger. Olaf kann keine Sanktionen verhängen. Dies ist Institutionen wie Gerichten überlassen. Über ihre Ermittlungen veröffentlicht Olaf in der Regel nichts, unter anderem, um die Strafverfolgung nicht zu erschweren. Immer wieder werden aber über Beteiligte Fälle bekannt.

Als einer der wichtigsten Olaf-Fälle in Deutschland gilt die Affäre um die IBG Beteiligungsgesellschaft Sachsen-Anhalt. Sie soll bei der Vergabe von EU-Fördermitteln Regeln verletzt haben. Die Kooperation mit Ämtern und Politikern in Sachsen-Anhalt habe sich zuletzt nicht immer einfach gestaltet, so Kessler. Er spielte vermutlich auch auf eine Untersuchung zu einer Sporthallensanierung mit Fördermitteln an. In die Affäre waren Politiker involviert.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema