Brüssel: "Nizza oder der Tod"

Am 31. März wird ein umstrittenes Mittel zur Blockade in der EU unwirksam: zum stillen Ende einer Regel, die einst die Gemüter der Staaten erhitzte.

Eine politische Ordnung, das wusste schon der englische Philosoph Thomas Hobbes, hat nur Bestand, wenn sich eine Minderheit der Mehrheit beugt. Pocht jeder auf sein Einspruchsrecht, kann das zu Stillstand oder Lähmung führen. Ein Beispiel ist Polen. Im Sejm stand während Jahrhunderten jedem einzelnen Abgeordneten ein Veto zu, was das Land beschlussunfähig und wehrlos machte. Es wurde Beute habgieriger Nachbarn, die es mehrmals teilten.