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Brexit:Vereinigtes Königreich verzichtet auf EU-Ratspräsidentschaft 2017

Theresa May Chairs Her First Cabinet Meeting As UK Prime Minister

Im neuen Kabinett von Premierministerin Theresa May (Mitte), hier bei seinem ersten Treffen in 10 Downing Street, gibt es auch einen Brexit-Minister.

(Foto: Getty Images)

Wegen des geplanten Austritts aus der Europäischen Union tritt das Land seinen turnusgemäßen Vorsitz in der zweiten Jahreshälfte nicht an. Noch ist nicht klar, wer dies stattdessen tut.

Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland verzichtet auf die EU-Ratspräsidentschaft 2017. Premierministerin Theresa May habe EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstag in einem Telefonat über diese Entscheidung informiert, teilte ein Regierungssprecher in London am Mittwoch mit. May habe hinzugefügt, ihre Regierung werde mit den Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens "sehr beschäftigt" sein. Tusk habe die rasche Entscheidung der britischen Premierministerin begrüßt.

Nach dem regulären Turnus hätte das Land in der zweiten Jahreshälfte den Vorsitz des Gremiums von Malta übernehmen sollen. Wegen des in einem Referendum am 23. Juni beschlossenen Austritts aus der EU war dies als im Grunde unmöglich eingestuft worden. Noch ist nicht klar, wer anstelle der Briten den Vorsitz übernehmen wird. Anfang 2018 wäre Estland an der Reihe. Die EU-Botschafter würden im Laufe des Tages über den Verzicht des Vereinigten Königreiches beraten und womöglich auch entscheiden, welches Land einspringt, sagte ein Sprecher Tusks in Brüssel. Der belgische Außenminister Didier Reynders hatte am Wochenende nach Angaben der Nachrichtenagentur Belga gesagt, sein Land sei bereit, die Ratspräsidentschaft anstelle des Vereinigten Königreiches zu übernehmen.

Die Ratspräsidentschaft wechselt unter den EU-Mitgliedstaaten alle sechs Monate. Sie organisiert und leitet die Sitzungen im Rat der Mitgliedstaaten und hat damit starken Einfluss auf Themensetzung und Beschlussfassung. Seit Anfang Juli hat die Slowakei die Ratspräsidentschaft inne.