Süddeutsche Zeitung

Brexit:London und Dublin uneins

Nach einem Treffen des britischen Premierministers Boris Johnson mit seinem irischen Amtskollegen Leo Varadkar ist die Hoffnung auf eine Lösung im Brexit-Streit gestiegen. Ein Deal bis zum 31. Oktober sei noch möglich, sagte Varadkar am Donnerstagabend nach seinem Gespräch mit Johnson in der Nähe von Liverpool. Vor seinem Rückflug nach Irland bewertete Varadkar das Treffen als "sehr positiv und sehr vielversprechend". In einer gemeinsamen Erklärung kurz nach dem Gespräch war der Ton von Varadkar und Johnson noch etwas vorsichtiger gewesen: "Sie waren sich einig, dass sie einen Weg zu einem möglichen Deal sehen könnten", hieß es. Dem Vernehmen nach hat Johnson einen "substanziellen Vorschlag" in der umstrittenen Irland-Frage gemacht. Details wurden zunächst nicht bekannt. Varadkar unterrichtete noch am Abend EU-Chefverhandler Michel Barnier, der an diesem Freitag mit dem britischen Brexit-Minister Steve Barclay ausloten soll, ob sich auf dieser Basis Verhandlungen mit dem Ziel einer Einigung vor dem EU-Gipfel lohnen. Am 17. und 18. Oktober treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel, um über den Brexit zu beraten. Sollten Johnsons neue Vorschläge aus Brüsseler Sicht keine Grundlage für eine Einigung bilden, wird sich die EU auf eine Verlängerung der Austrittsfrist vorbereiten. Johnson lehnt einen weiteren Brexit-Aufschub vehement ab.

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Quelle:
SZ vom 11.10.2019
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