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Brexit:Johnson glaubt immer noch an einen Deal

Boris Johnson Brexit

Johnson bei einem Auftritt in Nordengland am Wochenende.

(Foto: AFP)

Das schreibt der britische Premierminister zumindest in einer Kolumne. Er betont aber auch seinen Willen, die EU ohne Vertrag zu verlassen - gegen ein vom Unterhaus beschlossenes Gesetz.

Der britische Premierminister Boris Johnson hält eine Einigung mit der Europäischen Union über einen Austritt Großbritanniens aus der EU immer noch für möglich. Vor seinem Treffen mit dem scheidenden EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Montag schrieb er in der britischen Zeitung Daily Telegraph, die kommenden Tage seien entscheidend.

"Wenn wir in den kommenden Tagen genug Fortschritte machen, will ich zu diesem entscheidenden EU-Gipfel am 17. Oktober gehen und eine Vereinbarung finalisieren, die die Interessen von Unternehmen und Bürgern auf beiden Seiten des Kanals und auf beiden Seiten der irischen Grenze schützt", erklärte er. "Ich glaube leidenschaftlich daran, dass wir es schaffen können."

Johnson ließ erneut keinen Zweifel daran, dass seinem Willen nach Großbritannien am Stichtag 31. Oktober die EU auch ohne eine Vereinbarung verlassen werde, obwohl das Parlament ein Gesetz verabschiedet hat, wonach Großbritannien in einem solchen Fall die EU um eine Verschiebung des Brexit bitten muss. "Es ist nicht und es war auch nicht das, was ich wollte, aber unsere Vorbereitungen sind sehr umfangreich", schrieb Johnson mit Blick auf einen harten Brexit.

In Großbritannien schlägt dem Premierminister derzeit viel Gegenwind entgegen: Ein schottisches Gericht urteilte, die von Johnson durchgesetzte Zwangspause des Parlamentes sei unrechtmäßig, der Fall wird nun vom Obersten Gericht Großbritanniens bearbeitet. Sein Vorvorgänger David Cameron, der das Brexit-Referendum erst möglich gemacht hatte, kritisierte ihn scharf. Johnson selber verglich sich jüngst in einem Interview mit einer Comicfigur.

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