Süddeutsche Zeitung

Brexit:Johnson geht, doch May hat noch nicht gewonnen

Der Premierministerin fehlt eine Mehrheit im Unterhaus für ihren weichen Brexit-Kurs. Gut möglich, dass der zurückgetretene Außenminister May aus dem Parlament heraus angreift.

Kommentar von Stefan Kornelius

In all den quälenden Brexit-Monaten ist dies ein ehrlicher Moment: Boris Johnson verlässt das Kabinett, genauso wie der Austritts-Minister David Davis. Andere werden folgen. Damit trennen sich die Anhänger eines harten Brexits von den Freunden einer weichen Landung. Lange hat Premierministerin Theresa May zwischen beiden Lagern ausgeharrt und auf die richtige Dosis aus Pragmatismus und ideologischer Verträglichkeit gehofft. Nun hat sie sich selbst festgelegt und damit das Spiel entschieden: Entweder folgt das Kabinett der Regierungschefin, oder die Minister müssen gehen.

May hat ihre Entscheidung mit Blick auf die Uhr getroffen. Bis Herbst muss ein Abkommen mit der EU stehen, ansonsten rauscht das Land in den Abgrund. Industrie und Finanzwirtschaft haben zu erkennen gegeben, dass ihre Geduld am Ende ist. Die Hasardeure haben lange genug mit Großbritannien gespielt.

Damit hat May aber noch lange nicht gewonnen. Für ihren Kurs fehlt ihr nun die eigene Mehrheit im Parlament. Die Premierministerin bleibt Gefangene der Johnson-Fraktion. Gut möglich, dass Johnson aus den Mauern von Westminster heraus den Angriff auf May wagt. Die Truppen im Parlament sortieren sich noch. Stürzt er May durch ein Misstrauensvotum, dann wird gewählt. Die Briten hätten so viel Ehrlichkeit verdient.

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Quelle:
SZ vom 10.07.2018
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