Bremer Flüchtlingsamt: Kein "flächendeckender Asylbetrug" beim Bamf

Jutta Cordt leitete das Bamf in Nürnberg nur kurz: Sie war Anfang 2017 auf Amtschef Frank-Jürgen Weise gefolgt und musste im Juni 2018 wegen der Vorgänge in der Bremer Außenstelle wieder gehen. (Foto: Bernd von Jut/dpa)

Bei der Prüfung stellt sich aber heraus: Es wurde häufiger zum Vorteil der Schutzsuchenden entschieden als im Sinn eines Sachverfahrens.

In der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat es keinen "flächendeckenden Asylbetrug" gegeben. Zu dieser Einschätzung kommt eine Bamf-interne Prüfgruppe, die mehr als 18 000 Asylanträge bewertet hat, die zwischen 2006 und 2018 in der Dienstelle der Hansestadt positiv beschieden worden waren. Der Bericht, mit dem sich an diesem Montag der Innenausschuss des Bundestags befassen wird, hat zwar bei 145 von insgesamt 12 848 ausgewerteten Akten eine "bewusst manipulative Einflussnahme auf die Asylentscheidung" festgestellt. Er sieht aber kein Komplettversagen der Bremer Bamf-Außenstelle. Es läge vor allem ein "fehlgeleitetes Amtsverständnis der Akteure vor". Namentlich gelte dies für die Leiterin der Außenstelle sowie "zwei bis drei" Entscheiderinnen bzw. Entscheider.