Süddeutsche Zeitung

Brasilien:Lula hofft auf Freilassung

Nach einer Entscheidung des Obersten Bundesgerichts kann Brasiliens inhaftierter Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva auf seine Freilassung hoffen. Mit sechs zu fünf Stimmen votierten die Bundesrichter am Donnerstag (Ortszeit) dafür, dass erst nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel eine Haftstrafe vollstreckt werden kann. Damit kassierten sie eine drei Jahre geltende Regelung, die auch Haftstrafen nach zweiter Instanz ermöglichte. Lula war wegen Korruption und Geldwäsche zu mehr als zwölf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er kam nach einem Urteil in zweiter Instanz in Haft. Lulas Anwälte kündigten an, einen Antrag auf sofortige Haftentlassung des früheren Gewerkschaftsführers zu stellen.

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SZ vom 09.11.2019 / epd
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