Brasilien:Drama um Dilma Rousseff

BESTPIX Embattled Brazilian President Dilma Rousseff Addresses Crowd In Brasilia

Vorhang auf zum letzten Akt: Dilma Rousseff am Dienstag in Brasília

(Foto: Mario Tama)

Im früheren Wirtschaftswunderland Brasilien wird Präsidentin Rousseff heute aller Voraussicht nach des Amtes enthoben. Wie konnte es so weit kommen? Eine Tragödie in fünf Akten.

Von Benedikt Peters

Im Senatsgebäude der brasilianischen Hauptstadt Brasília beginnt in diesen Stunden die Debatte um die Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff. Zehn Stunden Zeit haben sich die Senatoren für die Redeschlacht genommen - es ist der vorerst letzte Akt in einem politischen Drama, an dessen Ende wohl die Absetzung der Staatschefin für sechs Monate stehen wird. Bis dahin werden die Intrigen und Machtkämpfe in Brasilien andauern. Was bisher geschah:

Erster Akt - "Dilma, meine Königin, ich liebe Dich."

Am 1. Januar 2011 steht Dilma Rousseff auf dem Balkon des Palacio do Planalto, dem Präsidentenpalast von Brasilia. Die Menge zu ihren Füßen singt und klatscht, ein Mann reckt ein Schild in die Höhe: "Dilma, meine Königin, ich liebe Dich." Links neben Rousseff steht ihr Vorgänger und Mentor, Luiz Inácio Lula da Silva. Er überreicht ihr die Präsidentenschärpe, dann packt er ihren linken Arm zum gemeinsamen Jubel. Rechts neben der neuen brasilianischen Präsidentin steht Michel Temer, der Chef von Rousseffs wichtigstem Koalitionspartner PMDB, ein Partner - aber kein Freund, wie sich später noch zeigen wird. Ideologisch trennen Temer und Rousseff Welten. Temer zögert. Dann stimmt auch er in den Jubel ein. "Ich bin glücklich wie selten zuvor in meinem Leben", spricht die neue Präsidentin in das Mikrofon. Gemeinsam mit Temer wolle sie Lulas Politik der "herausragenden Transformationen" fortsetzen. In der Tat steht das Land nach acht Jahren unter der Präsidentschaft von Rousseffs politischem Ziehvater blendend da - die Wirtschaft wächst, Millionen Brasilianer steigen in die Mittelschicht auf, man freut sich auf die Fußballweltmeisterschaft und auf Olympia. Rousseff wird richtig liegen, auch in ihrer Präsidentschaft wird es Transformationen geben - aber sie werden für sie alles andere als "herausragend" sein.

Zweiter Akt - Dunkle Wolken

Auf der Avenida Paulista im Zentrum São Paulos sammeln sich die Demonstranten. "Raus mit den KorruPTen!" steht auf einem Schild. Die Buchstaben PT sind groß geschrieben, denn so lautet das Kürzel von Rousseffs linksgerichteter Arbeiterpartei, dem Partido dos Trabalhadores. Es ist November 2014, Rousseff ist gerade als Präsidentin wiedergewählt worden, aber ihre zweite Präsidentschaft steht unter einem völlig anderen Stern. Wenige Monate zuvor haben Ermittler um den Bundesrichter Sergio Moro den Petrobras-Skandal öffentlich gemacht - ein gigantisches System aus Schmiergeldzahlungen um den halbstaatlichen Ölkonzern. Heute weiß man: Politiker nahezu aller Parteien sind in die Affäre verstrickt. Die Ermittlungen aber konzentrieren sich auf die Regierungspartei - Kritiker des leitenden Richters Moro werfen ihm eine Kampagne vor. Der Unmut im Volk wächst auch deswegen, weil sich eine wirtschaftliche Rezession breitgemacht hat - Menschen verlieren Jobs, Betriebe machen dicht.

Die Intrige, die gescheiterte Rückkehr, der Showdown

Dritter Akt - Die Intrige

Die Stimme Eduardo Cunhas klingt metallisch, die Telefonverbindung ist schlecht. Doch die Botschaft, die er in einem TV-Interview im Herbst 2014 an die Regierung sendet, ist unmissverständlich. Seine Partei, der PMDB, werde nicht mehr der "automatische Verbündete" der Regierung sein, kündigt er an. Und Cunha, neben Temer der zweite starke Mann in der Partei, wird in den folgenden Monaten ernst machen. Offiziell geht der PMDB zwar erneut eine Koalition mit der wiedergewählten Präsidentin ein, Temer wird wieder ihr Stellvertreter. Inoffiziell aber tut Cunha, inzwischen mit dem mächtigen Amt des Parlamentspräsidenten versehen, alles, um die Regierungsarbeit zu unterlaufen. Ärgerlich ist für ihn: Bis heute gibt es keine plausiblen Hinweise auf Verstrickungen Rousseffs in den Petrobras-Skandal. Daher konstruiert Cunha einen anderen Vorwurf: Rousseff soll im Staatshaushalt Zahlen geschönt haben, um ihre Wiederwahl zu erreichen. Nach Ansicht vieler Juristen reicht das zwar kaum aus für eine Amtsenthebung. Cunha eröffnet das Verfahren im Dezember 2015 trotzdem, sein Amt befähigt ihn dazu. Allerdings: Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament ist nicht zu erreichen, solange der PMDB offiziell an der Seite Rousseffs steht. Die PMDB-Strategen Cunha und Temer treffen sich zu Gesprächen.

Vierter Akt - Die gescheiterte Rückkehr

Im Morgengrauen des 4. März 2016 halten Streifenwagen vor einem Anwesen vor den Toren São Paulos, schwer bewaffnete Polizisten steigen aus. Sie verhaften den Hausherrn: Es ist der frühere Präsident Lula da Silva. Medienwirksam wird er zum Verhör gebracht, wenige Stunden später ist er wieder frei. Der Vorwurf gegen den Expräsidenten lautet auf Vermögensverschleierung und Geldwäsche - und er wird einen Plan vereiteln, mit dem Rousseff ihre Regierung stabilisieren will. Schon zuvor hatte Lula mit einem politischen Comeback geliebäugelt, Mitte März 2016 will ihn die Präsidentin zu ihrem Kabinettschef machen. Der Altmeister, beliebt und berühmt für sein Verhandlungsgeschick, soll die Koalition zusammenhalten und das Volk gewogener machen. Doch der Plan scheitert an den Korruptionsvorwürfen gegen Lula, die bis heute nicht bewiesen sind. Cunha und weitere Oppositionelle verbreiten ihre Version, nach der Lula nur das Ministeramt wolle, um einer Verurteilung zu entgehen. Der Richter Sergio Moro lässt Lulas Telefon abhören und veröffentlicht den Mitschnitt eines Gesprächsprotokolls zwischen Rousseff und Lula, der diesen Plan zweifelsfrei belegen soll - es aber nicht tut.

Fünfter Akt - Der Showdown

Der 11. April ist der Tag, an dem die Intrige offensichtlich wird. Auf dem Tonband klingt Michel Temers Stimme gelassen, ruhig, staatsmännisch. Er hält, wie er selbst sagt, seine "erste Rede an die Nation". Er gibt sich wie der Präsident, der er noch gar nicht ist. Er sei bereit, die gravierenden Probleme anzugehen, die Brasilien heute plagten - wenn der Senat nun bald die Absetzung Rousseffs endlich beschlossen habe. Die Tonbandaufnahme dokumentiert ein Politikertraining: Temer übt für den Moment, in dem er Rousseff die Schärpe abnimmt. Dieser Moment rückt näher. Tage zuvor hat seine Partei den endgültigen Koalitionsbruch verkündet. Ob das Tonband mit der Übungs-Antrittsrede geleakt wurde oder ob Temer die Veröffentlichung lancierte, steht nicht fest. Spätestens seit die Brasilianer dem Training ihres künftigen Staatschefs in Radio und Internet lauschen durften, ist aber jedem klar: Temer - und auch Cunha - geht es nicht um die angeblichen Haushaltstricksereien Rousseffs. Sondern um den Griff nach der Macht.

Fortsetzung folgt, oder wie es auf Portugiesisch heißt: Continua.

© SZ.de/ghe
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