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Nach Landtagswahl:Brandenburg steuert auf Kenia-Koalition zu

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg

Dietmar Woidke (Mi.), Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender in Brandenburg, Ursula Nonnemacher, Fraktionsvorsitzende der brandenburgischen Grünen, und Michael Stübgen, kommissarischer Vorsitzender der CDU Brandenburg

(Foto: dpa)

Es wäre deutschlandweit das zweite Regierungsbündnis aus SPD, CDU und Grünen auf Landesebene.

In Brandenburg bahnt sich nach zehn Jahren rot-roter Koalition ein Regierungsbündnis aus SPD, CDU und Grünen an. Die SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke sprach sich am Donnerstagabend in Potsdam für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den beiden Parteien aus.

"Mit deutlicher Mehrheit hat der Landesvorstand diesen Vorschlag unterstützt", sagte Woidke in Potsdam in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Verhandlungsführern von CDU und Grünen, Michael Stübgen und Ursula Nonnemacher. Es habe eine Gegenstimme gegeben. Die Koalitionsverhandlungen würden am Montag beginnen. In den Sondierungsgesprächen seien bereits zahlreiche inhaltliche Details festgelegt worden.

Kenia hätte eine Mehrheit von sechs Sitzen

In der CDU-Führung fiel die Empfehlung für Koalitionsverhandlungen Stübgen zufolge einstimmig. Im Landesparteirat der Grünen fiel der Beschluss mit 13 zu drei Stimmen. Deren Chefin Nonnemacher räumte ein, dass ihre Partei Rot-Grün-Rot angestrebt hatte: "Wir konnten das von uns präferierte Bündnis so nicht durchsetzen."

Bei der Landtagswahl am 1. September waren die Sozialdemokraten trotz deutlicher Einbußen mit 25,8 Prozent stärkste Partei geblieben. Die bisherige Koalition aus SPD und den Linken verlor aber ihre Mehrheit. SPD, CDU und Grüne kommen im Landtag auf 60 Sitze und damit auf eine Mehrheit von sechs Sitzen. Die rechnerisch mögliche Koalition aus SPD, Linken und Grünen hätte nur eine knappe Mehrheit von einem Sitz. Das nun angestrebte Kenia-Bündnis wäre die zweite Koalition dieser Art nach Sachsen-Anhalt, dort allerdings unter CDU-Führung.

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