Bündnis:Brandenburg bekommt bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW

BSW-Landesvorsitzender Robert Crumbach mit Gründerin Sahra Wagenknecht beim Parteitag. (Foto: Michael Bahlo/dpa)

SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht geben ein klares Votum über die geplante Koalition ab.

Brandenburg bekommt die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW: Nach dem einstimmigen Votum des BSW entschied die SPD auf einem Landesparteitag ebenfalls nahezu einhellig für den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Es stimmten 108 Delegierte für den Koalitionsvertrag, keiner dagegen, einer enthielt sich. Eine Hürde gibt es noch: Die Wahl und Vereidigung von Ministerpräsident Dietmar Woidke ist für kommenden Mittwoch (11.12.) geplant. „Es waren schwere Verhandlungen“, sagte SPD-Landeschef Woidke beim Landesparteitag.

Das junge Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sandte zuvor schon ein klares Signal: Alle 32 anwesenden Mitglieder stimmten für den Koalitionsvertrag. Das BSW in Brandenburg hat nach eigenen Angaben 50 Mitglieder. „Das ist ein überwältigender Vertrauensvorschuss, den ihr uns gebt. Wir werden liefern“, rief der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach den Mitgliedern zu. Parteigründerin Wagenknecht sagte: „Wir haben die Debatte über Krieg und Frieden (...) verändert in diesem Land.“

Das BSW kam bei den Landtagswahlen im September in gleich drei Landtage. In Thüringen streben SPD, CDU und BSW eine Koalition an. In Sachsen scheiterten Sondierungsgespräche mit dem BSW. Dort soll eine Minderheitsregierung aus CDU und SPD geschmiedet werden.

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