Süddeutsche Zeitung

Europäische Union:Bosnien-Herzegowina soll EU-Beitrittskandidat werden

Der Balkanstaat dürfte an diesem Donnerstag offiziell ernannt werden. Das hat wohl auch mit der geopolitischen Situation zu tun.

Viele Jahre musste Bosnien-Herzegowina warten, nun kommt der Balkanstaat einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union einen wichtigen Schritt näher. Bereits 2003 wurde dem Land die Aufnahme in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. Doch 2019 wurde entschieden, dass die Regierung in Sarajevo erst noch mehrere Reformauflagen erfüllen muss. Jetzt haben sich die Europaminister der EU-Staaten auf eine gemeinsame Empfehlung geeinigt: An diesem Donnerstag soll Bosnien-Herzegowina beim EU-Gipfel offiziell zum Beitrittskandidaten ernannt werden.

"Bosnien-Herzegowina hat enorme Reformanstrengungen unternommen in den letzten Monaten", sagte die deutsche Europastaatsministerin Anna Lührmann (Grüne). Zudem sei es gelungen, die jüngsten Wahlen in einem fairen und freien Umfeld abzuhalten und eine Regierung zu bilden.

Dass die Empfehlung von den Staats- und Regierungschefs angenommen werden wird, gilt als sicher. Grund ist auch die Sorge, dass sich das etwa 3,3 Millionen Einwohner zählende Land ansonsten verstärkt in Richtung Russland oder China orientieren könnte. Ein Diplomat sprach Reuters zufolge von einem "diplomatischen Signal mit Blick auf die gegenwärtige geopolitische Situation".

Bevor die Beitrittsverhandlungen allerdings formell aufgenommen werden, muss Bosnien noch einige Reformen umsetzen. Gleiches gilt für die Ukraine und Moldawien, die bereits im Juni nach einer Empfehlung der EU-Kommission zu Beitrittskandidaten ernannt wurden. Die Kommission hatte zuletzt betont, für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei es entscheidend, dass die Auflagen erfüllt werden. Weitere EU-Beitrittskandidaten sind Albanien, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und die Türkei.

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