"Queen's Speech" in Großbritannien: Wenn die Pandemie den Pomp frisst

Mit ihrem ersten Auftritt seit dem Tod von Prinz Philip eröffnet die Queen die neue Sitzungsperiode des Parlaments - unter besonderen Bedingungen. Die Regierung von Premier Johnson hat sich viel vorgenommen.

Die Briten lieben ihre jahrhundertealten Rituale und Zeremonien, die Abläufe sind so detailverliebt geregelt wie deutsche Steuererklärungen. Außerdem haben die Briten eine Vorliebe für Schnörkel, und deshalb sieht ein eher spröder Vorgang wie die Eröffnung der Parlamentssaison hier normalerweise nicht aus wie ein formaler politischer Akt, sondern wie eine Szene aus einem Keira-Knightley-Kostümfilm, vorne der gewaltige goldene Thron, ein verzierter Teppich, im Saal sitzen die Mitglieder des House of Lords mit ihren roten Roben und ihren Perücken, bis vor ein paar Jahren trug die Queen meist ihre Krone und ihren sehr langen und sehr königlichen Umhang.

Aber nichts ist normal in Corona-Zeiten, an diesem Dienstag war die Zahl der Teilnehmer so stark reduziert, dass man sie während der Live-Übertragung einzeln zählen konnte, die wenigen Anwesenden trugen Masken. Die Pandemie frisst vieles, auch Pomp.

Das britische Parlament wird seit einer Reform 2011 für fünf Jahre gewählt. Diese fünf Jahre werden aufgeteilt in mehrere Sitzungsrunden, die meist im Frühling beginnen. Eröffnet werden sie jeweils mit dem feierlichen "State Opening". Irgendwann im Verlauf dieser Zeremonie taucht "Black Rod" im Unterhaus auf, ein Abgesandter des Oberhauses in schwarzem Gewand, die Abgeordneten gehen dann unter großem Gemurmel mit ihr (seit 2018 hat Sarah Clarke als erste Frau das Amt inne) hinüber zu den Lords im Oberhaus.

Beim letzten Mal, 2019, versuchte Premierminister Boris Johnson, sobald er wie vorgesehen neben Oppositionsführer Jeremy Corbyn ging, lächelnd mit ihm ins Gespräch zu kommen, immer wieder versuchte es Johnson. Corbyn aber starrte geradeaus, als existiere der Premierminister gar nicht.

Inzwischen heißt der Oppositionsführer Keir Starmer. Seine Sympathien gegenüber Johnson dürften ähnlich sein wie die seines Vorgängers. Man hätte gerne gesehen, wie Starmer auf Johnson reagiert, aber die Corona-Regeln verhinderten auch dies. Die Minister schritten hintereinander, in Abstand, mit Masken, ohne Gemurmel.

Johnson will unter anderem die Gesundheitsversorgung verbessern

Der Höhepunkt der Zeremonie ist stets die "Queen's Speech", die Rede der Königin. Seit ihrer Inthronisierung 1952 hat sie diese Rede nur zweimal nicht gehalten, während ihrer Schwangerschaften mit Andrew 1959 und Edward 1963. Dieses Mal war die Rede ihr erster größerer Auftritt, seit dem Tod ihres Ehemanns Philip. Begleitet wurde sie von Prinz Charles und dessen Gattin Camilla, die beiden nahmen allerdings auf Stühlen abseits der Queen Platz. Dann trug sie stoisch wie immer die Rede vor, die ihr die Regierung schreibt, und das Programm, das sich diese vorgenommen hat. 26 weitgehend bereits bekannte Gesetzesentwürfe waren es diesmal, nahezu alles steht unter dem Schlagwort, das Boris Johnson derzeit oft als Überschrift seiner Agenda verwendet: "levelling up".

Gemeint ist damit eine generelle Verbesserung der Bedingungen im Vereinigten Königreich. Und zwar so generell, dass die Opposition gerne anmerkt, der Begriff sei so weit gefasst, dass er alles bedeuten könne, aber auch nichts. Johnson will unter anderem die Gesundheitsversorgung verbessern, dazu soll der Gesundheitsminister mehr Entscheidungsmacht bekommen. Außerdem sind geplant: bessere Ausbildungschancen für alle Menschen, bessere Infrastruktur, besserer Opferschutz für Frauen und Mädchen, bessere Unterstützung für die Wirtschaft. Als der Macht zugeneigter Politiker, der er ist, denkt Boris Johnson aber auch ab und zu an bessere Chancen für seine Wiederwahl, weshalb er gerne die Fünf-Jahres-Regel abschaffen würde, damit er wieder, wie es früher der Fall war, die Queen um Neuwahlen bitten kann, wenn es ihm beliebt. Es würde ihm gerade ganz gut passen, auf jeden Fall früher als Ende 2024, wie eigentlich geplant.

Seine Partei, die konservativen Tories, sind im Höhenflug, ungeachtet dessen, dass manche der Gesetzesvorlagen Kritik hervorrufen, etwa ein neues Polizeigesetz, das die Demonstrationsfreiheit einschränken könnte. Die guten Umfrageergebnisse dürften vor allem auf die hervorragenden Corona-Werte zurückzuführen sein: Am Montag hatte Johnson den nächsten Schritt im Pandemieplan verkündet, zu dem unter anderem gehört, dass von kommender Woche an die Schüler im Unterricht keine Masken mehr tragen müssen, dass Theater und Kinos öffnen und sich die Briten wieder näherkommen dürfen, mit Umarmungen und Küssen.

Allerdings müsse man doch weiterhin vorsichtig sein, "umarmen Sie sich nur, wenn es Ihnen angemessen erscheint", hatte Johnson in einem Tonfall zwischen staatstragend und fürsorglich gesagt. Es war ein seltsamer Moment, der aber nichts daran ändert, dass es sich Großbritannien jetzt erlauben kann, sich auch mit anderen Themen als der Pandemie-Bewältigung zu beschäftigen.

Ganz vorbei aber ist es natürlich noch nicht, das zeigte schon ein kurzer Blick auf die erste Parlamentsdebatte, die noch am Dienstagnachmittag begann. Die Bänke im Unterhaus waren weitgehend leer.