BND:Auf höchsten Befehl

Der Bundesnachrichtendienst hat Journalisten bis in die jüngste Zeit bespitzelt. Dies geschah offenbar mit Wissen höchster Führungskreise. Welche Folgen hat dies für die Pressefreiheit?

Annette Ramelsberger

Es war im Oktober 2005, als Andreas Förster, Reporter der Berliner Zeitung, in seinem Büro am Berliner Alexanderplatz einen eigenartigen Anruf bekam. Uwe M. meldete sich da am Apparat, ein Mann aus Leipzig, den Förster ein paarmal getroffen hatte.

BND; Reuters

Wer trägt die Verantwortung für die Bespitzelungsaktionen?

(Foto: Foto: Reuters)

Ein Mann, der Lagebilder und Analysen über Osteuropa schrieb und diese Texte auch an Redaktionen schickte. Uwe M. hatte an diesem Tag eine sehr präzise Frage: Er habe gehört, dass Förster an einer Geschichte über Observationen durch den BND recherchiere. Ob er denn schon weiter gekommen sei? Förster musste schlucken. Denn außer ihm und seinem Informanten, dem Publizisten und BND-Kritiker Erich Schmidt-Eenboom in Weilheim, wusste niemand von dieser Recherche. Wie konnte Uwe M. es nur erfahren haben?

Der Leipziger drängte Förster, man solle sich treffen. Er würde ihn gerne zu Hause besuchen. Doch Förster kam das eigenartig vor. "Der Mann wurde immer drängender. Und er fragte so direkt: Welche Leute ich kenne, mit wem ich rede, was ich alles recherchiere. Ich hielt das damals für ziemlich naiv. Denn auf so was gibt man ja keine Antwort."

Heute weiß Förster, der schon zu DDR-Zeiten Journalist war, dass Uwe M. nicht naiv und nur ein bisschen zu neugierig war - sondern dass er zielgerichtet einen Auftrag erfüllte. Dass er es in Wirklichkeit mit einem Spitzel des Bundesnachrichtendienstes (BND) zu tun hatte.

"Man fühlt sich in Zeiten zurückversetzt, die längst vorbei zu sein schienen", sagte Förster am Sonntag der Süddeutschen Zeitung. "Ich hätte das in einer Demokratie nicht für möglich gehalten." Heute kann sich Förster auch erklären, warum Uwe M. ihn 2004 so bedrängt hatte, er möge das Manuskript eines noch unveröffentlichten BND-kritischen Buches beschaffen. Seine osteuropäischen Auftraggeber würden viele tausend Euro dafür bezahlen, stellte Uwe M. Förster in Aussicht. "Der hat oft angerufen, der ist richtig massiv geworden", erinnert sich Förster.

Doch die Auftraggeber, das waren nicht irgendwelche Firmen, die in Osteuropa investieren wollten, wie Uwe M. erzählt hatte, das waren die Herren vom BND. Seit dem Jahr 2002 war Uwe M. auf Förster angesetzt. Und Förster war nicht der Einzige, den der BND zielgerichtet ausforschte.

Wie umfassend der eigentlich für das Ausland zuständige BND im Inland Journalisten ausspionierte, belegt der geheime Bericht des ehemaligen Bundesrichters Gerhard Schäfer, der nun dem Parlamentarischen Kontrollgremium vorliegt. Der Dienst wollte alles wissen: Warum der Journalist Hans Leyendecker 1997 das Nachrichtenmagazin Der Spiegel verließ und warum er zur Süddeutschen Zeitung ging.

Wie hoch sein neues Gehalt war. An welchen Geschichten die Spiegel -Reporter Georg Mascolo und Gunther Latsch arbeiteten. Welche Ansprechpartner bei den Geheimdiensten der Stern-Autor Karl-Günther Bartsch hatte, der über die Elf-Aquitaine-Affäre recherchierte. Wen der damalige Stern- und heutige SZ-Redakteur Wolfgang Krach als Quellen hatte. Was Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust in seiner Freizeit tut. Über Aust gibt es nach SZ-Informationen in den Akten sogar ein BND-Observationsfoto, das ihn mit einigen Pferdepflegern auf seinem Reiterhof zeigt. Noch am Donnerstag war Aust geschätzter Gast bei der Feier zum 50-jährigen Bestehen des BND in Berlin.

Auf höchsten Befehl

Am intensivsten aber wurde der Focus-Reporter Josef Hufelschulte, 50, vom BND bearbeitet. Zeitweise observierten den Münchner Journalisten acht BND-Leute in drei Autos. Hintergrundgespräche über Sicherheitsthemen, die der Redakteur mit BND-Experten führte, nutzte der Geheimdienst, um im Plauderton herauszukriegen, was er von anderen Kollegen wusste. Über jedes einzelne Hintergrundgespräch legte der BND Vermerke an. Und dann setzte der BND auch noch zwei Spitzel auf Hufelschulte an, die alles berichten sollten, was die anderen Methoden noch nicht zutage gefördert hatten: Welche Dienstreisen er vorhabe, mit wem er sich treffe, welche Informanten er habe.

Dass der BND Hufelschulte bis in die Focus-Tiefgarage und samstags bis auf den Wochenmarkt verfolgt hatte - das war bereits im Herbst bekannt geworden. Und dafür hatte sich der BND entschuldigt. Aber dass der Geheimdienst auch noch zwei Kollegen auf ihn angesetzt hatte - das kommt erst jetzt heraus. Von 1993 bis 1998 haben die beiden insgesamt über ihn berichtet. Das Bittere für Hufelschulte: Die beiden Spitzel waren alte Freunde.

"Ich bin menschlich zutiefst enttäuscht", sagte Hufelschulte der SZ. "Ich habe einfach nur meinen Beruf ausgeübt, ich habe keine Straftat begangen. Aber der BND hat mich bespitzelt, observiert und abgeschöpft wie einen Staatsfeind." Hufelschulte fordert, dass der BND nun alle Berichte der Spitzel über ihn herausgibt. Besonders aktiv als Zuträger des BND haben sich die Journalisten Wilhelm Di. und Erwin De. hervorgetan.

Von Wilhelm Di., Deckname "Dali" und "Schweiger", hatte sich das Magazin Focus bereits vor einiger Zeit getrennt. Der Mann, der seine Arbeit für den BND bestreitet, ist bis heute als freier Journalist und Buchautor aktiv. Er soll insgesamt 856 Berichte an den BND geliefert und 653000 Mark für seine Spitzeltätigkeit bekommen haben. Erwin De., Deckname "Bosch", arbeitet als Reporter in den Krisengebieten dieser Welt und hat allein, wie Focus detailliert berichtet, 28 Vermerke über Hufelschulte geliefert.

Diese Aktionen waren offenbar keine Idee untergeordneter Chargen. Dem geheimen Bericht zufolge soll die Spitze des Hauses unter dem damaligen Präsidenten Hansjörg Geiger am 6. Dezember 1996 entschieden haben, Wilhelm D. auf Kollegen anzusetzen, um herauszufinden, welche Lecks es im Dienst gab. Der damalige Kanzleramtsminister Bernd Schmidbauer bestätigte das am Samstag, Geiger selbst dementierte gestern, dass er den Befehl gegeben habe. Es habe aber in seiner Amtszeit "Abflüsse" aus dem Dienst gegeben; er habe Weisung erteilt, undichte Stellen zu stopfen.

Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: