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Potenzieller US-Präsidentschaftskandidat:Bloomberg entschuldigt sich für Polizei-Taktik gegen Schwarze und Latinos

Michael Bloomberg Speaks At Predominantly Black Church In Brooklyn, New York

Bloomberg am Sonntag vor einer mehrheitlich afroamerikanischen Kirchengemeinde in Brooklyn.

(Foto: AFP)
  • Inmitten der Vorbereitungen für eine mögliche Präsidentschaftskandidatur räumt der frühere New Yorker Bürgermeister Fehler in seiner damaligen Amtszeit ein.
  • Der Demokrat entschuldigt sich für die unter ihm eingeführte Taktik des stop and frisk, bei der Polizisten Menschen willkürlich kontrollieren und durchsuchen können.
  • Manchen kommt diese Entschuldigung deutlich zu spät.

Vor der erwarteten Ankündigung seiner US-Präsidentschaftskandidatur hat sich Michael Bloomberg für Fehler während seiner Amtszeit als New Yorker Bürgermeister entschuldigt. Er räumte ein, dass die New Yorker Polizei bei umstrittenen Verkehrskontrollen besonders oft Schwarze und Latinos gestoppt habe. "Ich kann die Geschichte nicht ändern", sagte Bloomberg am Sonntag vor einer mehrheitlich afroamerikanischen Kirchengemeinde in Brooklyn. "Aber heute möchte ich, dass Sie wissen, dass mir klar ist, dass ich damals falsch lag."

Durch das sogenannte stop and frisk (Stoppen und Filzen) hatte die New Yorker Polizei weitreichende Befugnisse, Autos aufzuhalten und etwa nach Waffen zu durchsuchen. In den meisten Fällen fanden die Beamten nichts. Viele Betroffene - die meisten davon Schwarze und Latinos - empfanden die Erfahrung als erniedrigend. Bloombergs Nachfolger Bill De Blasio warb im Wahlkampf damit, die Praxis zu beenden, und gewann.

Beobachtern zufolge könnte dem Milliardär Bloomberg das von ihm forcierte Vorgehen der Polizei von damals bei den schwarzen Wählern schaden, sollte er tatsächlich ins Rennen der Demokraten um die Präsidentschaftskandidatur ihrer Partei einsteigen. Er sagte in der Kirche in Brooklyn, er wolle das Vertrauen der Schwarzen und Latinos zurückgewinnen. Falls irgendjemand unbegründeterweise von der Polizei aufgehalten worden sei, wolle er sich dafür entschuldigen.

Die Entschuldigung Bloombergs wurde nicht ohne Kritik aufgenommen. Jumaane Williams, der als sogenannter Public Advocate New Yorks eine Art Ombudsmann der Bevölkerung ist, sagte CNN zufolge, die Entschuldigung käme "eine Dekade zu spät". Stop and frisk sei zudem nur eine von vielen Tatiken der Bloomberg Regierung gewesen, die sich auf die ärmere und schwarze Bevölkerung nachteilig ausgewirkt habe.

Enorme Zahl an aufgehaltenen Menschen

Das stop and frisk-Programm war bereits unter Bloombergs Vorgänger Rudy Giuliani eingeführt worden. Während der zwölfjährigen Amtszeit Bloombergs, die 2001 begann, erreichte es seinen Höhepunkt. CNN zufolge wurden 2011 insgesamt 686 000 Menschen aufgehalten, allein in den ersten drei Monaten des Jahres 2012 gab es dann mehr als 203 000 Stops. Dann sanken die Zahlen bis Ende 2013 um 95 Prozent, nachdem die Polizei ihre Strategie änderte. Insgesamt wurden während Bloombergs Amtszeit laut CNN fünf Millionen Menschen von der Polizei aufgehalten und gefilzt.

Der Bürgerrechtsorganisation New York Civil Liberties Union (Nyclu) zufolge waren zwischen 2002 und 2013 mehr als 40 Prozent der aufgehaltenen Personen männliche Schwarze und Latinos, obwohl sie nicht einmal fünf Prozent der Bevölkerung ausmachen. Fast 90 Prozent von ihnen seien unschuldig gewesen.

Bloomberg, mit einem Vermögen von mehr als 50 Milliarden Dollar einer der reichsten Menschen der Welt, war lange Republikaner und anschließend Unabhängiger. Im Oktober 2018 trat er der Demokratischen Partei bei.

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