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Bitburg:Kramp-Karrenbauer fordert Konsequenzen zu Flugzeug-Abschuss

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat nach dem Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs bei Teheran Konsequenzen für die...

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Bitburg (dpa) - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat nach dem Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs bei Teheran Konsequenzen für die iranischen Verantwortlichen gefordert. „Es muss aufgeklärt werden und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte sie am Sonntag beim Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbandes Bitburg-Prüm in Bitburg. „Es sind unschuldige Menschen ermordet worden und das können wir nicht einfach so im Raum stehen lassen.“ Bei dem nach iranischen Regierungsangaben versehentlichen Abschuss waren 176 Menschen ums Leben gekommen.

„Nur der Druck der internationalen Gemeinschaft hat das iranische Regime dazu bewogen, die Wahrheit einzuräumen, auch gegenüber dem eigenen Volk“, sagte die Ministerin und CDU-Vorsitzende. In den letzten Tagen sei man „nahe“ an einer Situation gewesen, „die stärker hätte außer Kontrolle geraten können“. Sie fügte hinzu: „Es sind 176 unschuldige Menschen getötet worden, die in diese Auseinandersetzung hineingezogen worden sind.“

Kramp-Karrenbauer bekräftigte, Deutschland wolle den Einsatz der Bundeswehr im Irak fortsetzen: „Der islamische Staat ist nicht besiegt, er hat sich nur zurückgezogen in seine Löcher, aber er ist nach wie vor gefährlich.“ Man werde aber nur im Irak bleiben, „wenn die irakische Regierung das auch will“. „Und wenn die Einladung weiter besteht, dann wollen wir das Engagement auch fortsetzen.“ Wenn die CDU dafür kämpfe, „dass es genügend Geld für die Verteidigung und genügend Geld für unsere Bundeswehrsoldaten und auch genügend Geld für unsere gemeinsame Sicherheitsarbeit in der Nato gibt, dann hat das nichts damit zu tun, dass wir einem amerikanischen Präsidenten einen besonderen Gefallen tun wollen“.

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