Bildstrecke:Schwarz-grüne Knackpunkte

Alle reden vom Reiz des Neuen, den eine schwarz-grüne Koaliton hätte. Ob es wirklich dazu kommt, hängt davon ab, ob und wie CDU und Grüne die folgenen Konfliktherde löschen können. Von Bernd Oswald

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Quelle: ddp

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Ole von Beust ist der alte und wohl auch der neue Bürgermeister Hamburgs. Er hatte bereits im Wahlkampf eine schwarz-grüne Koalition ins Gespräch gebracht. Ginge aber alles andere als enthusiastisch in ein solches Bündnis. Die Frage, ob er sich der möglichen Vorbildfunktion für eine schwarz-grüne Zusammenarbeit in Hamburg für den Bund bewusst sei, tut er ab: "Ich mache Politik für die Menschen in Hamburg. Meine Aufgabe ist es nicht, in die Geschichtsbücher einzugehen." Würde er aber.

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Quelle: SZ

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Auch die grüne Spitzenkandidatin Christa Goetsch hat nicht viele Sympathien für eine Zusammenarbeit mit der CDU. Am Wahlabend hob sie hervor, dass die absolute Mehrheit der CDU gebrochen worden sei. Alles weitere hänge von den Inhalten ab und die Koalition sei eine "sehr, sehr schwierige Frage". Sie sehe wenig Schnittmengen. Kein Wunder, denn in einigen für die Grünen essentiellen Politikbereichen gibt es gravierende Differenzen zur CDU, etwa in der ...

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Quelle: SZ

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... Energiepolitik. Mit diesem Plakat: "Kohle von Beust", das den Namen des CDU-Kandidaten verballhornt, machten die Grünen im Wahlkampf Stimmung gegen das geplante Kohlekraftwerk in Hamburg-Moorburg, das mit 1640 Megawatt das größte Steinkohlekraftwerk Deutschlands werden soll - wenn es nach der CDU geht. Die Grünen wettern gegen die "CO2-Schleuder", wie auch ...

Foto: Grüne Hamburg

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Quelle: SZ

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... die Umweltaktivisten von Greenpeace. Die Grünen setzen auf dezentrale Gaskraftwerke - so lange bis regenerative Energien in ausreichender Menge zur Verfügung stehen. Beust lehnt eine Umstellung auf Gas ab, weil er sich nicht in die Abhängigkeit des Lieferanten Russland begeben möchte und Gas teurer als Kohle ist. Es gibt aber noch einen weiteren ökologischen Knackpunkt, die ...

Foto: dpa

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Quelle: SZ

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... geplante Elbvertiefung. Die CDU plädiert (wie auch SPD und FDP) für die weitere Ausbaggerung der Fahrrinne. Damit soll der neuesten, noch größeren Generation von Containerschiffen mit enormen Tiefgang die Zufahrt in den Hamburger Hafen ermöglicht werden. Während die CDU ohne Elbvertiefung die Zukunft des Hafens bedroht sieht, warnen die Grünen vor schweren ökologischen Folgen und sehen die Sicherheit der Deiche an der Elbe bedroht. Es gibt noch einen dritten Streitpunkt in puncto Umwelt: ...

Foto: dpa

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Quelle: SZ

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... die Aufnahme des Wattenmeers ins Weltnaturerbe der Unesco. Die Grünen unterstützen diesen Schritt, während von Beust einen solchen Schritt als Hindernis für die Elbvertiefung sieht. Grundsätzlich unterschiedliche Auffassungen haben CDU und Grüne auch in der ...

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Quelle: SZ

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... Bildungspolitik. Während die Grünen - ohne diesen Begriff zu gebrauchen - eine Ganztages-Gesamtschule für die ersten neun Schuljahre für alle Kinder wollen, möchte Beust die Gymnasien in ihrer jetzigen Form unbedingt erhalten. Die Eltern sollen die Wahlfreiheit über die Schulform für ihre Kinder haben.

Für eine schwarz-grüne Koalition wären also eine Reihe von Kompromissen nötig. Als kleinerer Partner wären im Zweifelsfall die Grünen zu größeren Verzichten gezwungen. Ob sie das ausgerechnet beim Umweltschutz tun, ist mehr als fraglich.

Foto: dpa

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