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Bildstrecke:Die Brüder Kaczynski

Am 21. Oktober wählen die Polen ein neues Parlament. Nach zwei Jahren an der Macht muss sich die Kaczynski-Partei von Premier Jaroslaw Kaczynski den Verlust der Macht fürchten - es führt die Bürgerplattform von Donald Tusk.

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Am 21. Oktober wählen die Polen ein neues Parlament. Polens Premier Jaroslaw Kaczynski muss sich dann seinem stärksten Gegenkandidaten Donald Tusk stellen. Wenn Jaroslaw Kaczynski im Wahlkampf ...

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... das Bild des bösen Deutschen instrumentalisierte, dann war dies nichts Neues in seinem populistischen Repertoire. Die gegenüber den Deutschen bestehenden Vorurteile in Polen bediente er schon öfter. Die Deutschen ...

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... wollten die Polen erniedrigen und diskriminieren, so schallt es aus Warschau. Der größte Dorn im Auge ist Jaroslaw Kaczynski die vermeintliche deutsche Dominanz in Brüssel.

Nur seine Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) könne die "harte Politik" gegenüber der deutschen Regierung durchsetzen. In Berlin stießen derartige Äußerungen auf Unverständnis.

Es geht eben recht einfach zu in der Welt der Kaczynskis. Da gibt es schwarz und weiß, gut und böse. Auch die Presse ...

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... stimmt ein in das polnische Wehklagen. Das strammkonservative Wochenmagazin Wprost stellte Angela Merkel als böse Stiefmutter Europas dar, an deren blanker Brust die Gebrüder Kaczynski gesäugt werden.

Der Vorwurf des Blattes: Deutschland kann immer noch nicht partnerschaftlich mit Polen umgehen. Doch tüchtig ausgeteilt wird nicht nur gegen andere, auch innerhalb ...

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... der polnischen Polit-Szene wird ordentlich mit dem Ellenbogen gearbeitet. Jaroslaw Kaczynskis ehemaliger Koalitionspartner, die radikale Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung), drohte kürzlich mit der Veröffentlichung belastender Tonbandaufnahmen, die den Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski in "einem sehr schlechten Licht" zeigten.

Samoobrona habe mit der Sammlung des belastenden Materials begonnen, als der Samoobrona-Vorsitzende und Vize-Premiers Andrzej Lepper im vergangenen Herbst zum ersten Mal aus der Regierung entlassen worden sei. Leppers Entlassung ...

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Kaczynski, Polen, Wahl, AFP

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... war Teil einer Regierungskrise, die letztendlich zu den Neuwahlen führte. Lepper soll ebenso wie ein weiterer Minister "in kriminelle Tätigkeiten" verwickelt gewesen sein. Doch auch die konservative Kaczynski-Regierung selbst ...

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Kaczynski, Polen, Wahl, Reuters

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... ist von Skandalen nicht befreit: Ihr wurde vorgeworfen, die Geheimdienste und das Justizministerium einzusetzen, um politische Gegner zu kompromittieren.

Der frühere stellvertretende polnische Ministerpräsident Roman Giertych hatte daraufhin Kaczynski angeklagt, politische Gegner abzuhören. Er sprach von einem polnischen Watergate. Auch die freie Meinung ...

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Kaczynski,  Polen, Wahl, AP

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... nimmt im Kosmos der Kaczynski-Brüder keine bedeutende Rolle ein. Im Kampf für Demokratie und Menschenrechte spielt das Internet eine Schlüsselrolle.

Doch mit den Kaczynskis hielt die Zensur wieder Einzug. Die strafrechtlichen Verfolgungen von Medienleuten mehren sich seit ihrem Amtsantritt.

In einer Rangliste zur Pressefreiheit, erstellt von der Organisation "Reporter ohne Grenzen", belegt Polen nur Platz 56 und damit den schlechtesten aller EU-Staaten. Durch all diese Aufregung verlor die Regierung den Rückhalt in der Bevölkerung, so dass ...

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... der Sejm, das polnische Parlament, am späten Abend des 7. September seine Selbstauflösung beschloss. Präsident Lech Kaczynski entließ unmittelbar nach der Abstimmung seine Minister aus ihren Ämtern, behielt sich aber vor, diese erneut zu ernennen.

Im Falle der Außenministerin Anna Fotyga geschah dies auch noch vor Mitternacht, schließlich weilte sie gerade auf EU-Verhandlungen in Portugal. Auch auf EU-Ebene ...

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... sorgte ein polnischer Vorstoß für Kopfschütteln. Jaroslaw Kaczynskis Vorschlag, bei den EU-Stimmrechten auch Polens Weltkriegstote zu berücksichtigen, wurde unter Europas Regierungschefs als absurd empfunden.

Die gleiche Reaktion erntete sein Bruder Lech für Warschaus Vorschlag, das Abstimmungsverfahren in der EU zu ändern. Polen wollte dabei, dass aus der Zahl der Einwohner in einem EU-Land die Quadratwurzel gezogen und dann erst das Stimmengewicht festgelegt wird. Lech Kaczynski war es auch, der ...

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... kurz vor Beginn des EU-Gipfels in Lissabon für Missstimmung sorgte. Sollten die Forderungen Polens nicht erfüllt werden, so der Präsident, "dann müssen wir die Diskussion aufschieben."

Der Brüsseler Gipfel im Juni war beinahe an der polnischen Forderung gescheitert, eine für das Land besonders günstige Stimmenverteilung bei europäischen Entscheidungen zehn Jahre länger anzuwenden. Als günstig ...

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... hat sich für manchen Profiteur derweil schon oft die politische Landschaft in Polen erwiesen. Die Instrumentalisierung des Staatsapparates, die Politologen "die polnische Krankheit" nennen, hat in Polen eine lange Tradition.

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