Der Sommer erreicht Berlin. Politiker fahren in den Urlaub und geben leichte Sommerinterviews. Das macht auch die Kanzlerin. Der Zeitschrift Bunte verriet die Regierungschefin nun, am Morgen nur schwer in die Gänge zu kommen. "Ich bin wohl eher ein Morgenmuffel und muss trotzdem jeden Tag früh raus", so Angela Merkel. Ein Handicap sehe sie darin aber nicht. "Meine Leistungsfähigkeit nimmt über den Tag kontinuierlich zu."
"Jetzt macht's mir erst mal Spaß": Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich vor der Sommerpause den Fragen der Hauptstadtjournalisten.
(Foto: dpa)Wie es um ihre Leistungsfähigkeit um 11.30 Uhr bestellt ist, verriet die Kanzlerin nicht.
Um diese Uhrzeit beginnt an diesem Mittwoch für Merkel der letzte wichtige Termin vor der Sommerpause. Bevor sich die Kanzlerin in den Urlaub verabschiedet, zieht sie, wie jedes Jahr, Bilanz und stellt sich den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Eine letzte Chance, der Öffentlichkeit zu erklären, dass dieses eine Jahr doch nicht so vermurkst war, wie es die Umfragewerte der Koalition befürchten lassen. Pünktlich zur Sommerpause bescheinigt eine Forsa-Erhebung Rot-Grün erstmals seit vielen Jahren eine eigene Mehrheit.
Entweder kennt Merkel diese Umfrage nicht - was unwahrscheinlich ist - oder aber sie will der versammelten Presse mit ihrem Auftritt etwas beweisen. Die CDU-Chefin wirkt beinahe so, als komme sie gerade aus einem erholsamen Urlaub - die bisherige Arbeit der schwarz-gelben Regierung ist für sie in ihrer Ansprache zu Beginn sogar Grund für eine kleine Lobeshymne: Deutschland habe sich in der Wirtschafts- und Finanzkrise stärker als erwartet gezeigt, so Merkel.
So geht es weiter. Die Kanzlerin schaltet auf "happy mood". Die soziale Marktwirtschaft habe sich bewährt, international habe sich Deutschland mit seinem "Herangehen an die Probleme" Anerkennung erworben. Heute gebe es eine Beschäftigungssituation, die international als "ein kleines Wunder" angesehen werde, weil die Lage auf dem Arbeitsmarkt besser als vor der Krise sei. Ein Bombardement guter Nachrichten.
Merkel sagt, mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz zu Beginn des Jahres sei ein wichtiger Konjunkturimpuls gesetzt worden. Zudem seien weitere Mindestlöhne, zum Beispiel im Pflegebereich, vereinbart worden. Auch habe die Bundesregierung ein Zukunftspaket für solide Finanzen verabschiedet. "Das ist jetzt in der Umsetzung", erklärt die Regierungschefin. Die Haushaltskonsolidierung werde stattfinden wie vereinbart. Die rechtliche Umsetzung sei jetzt noch einmal eine Aufgabe, aber sie werde gelingen.
Doch Angela Merkel nutzt die Gelegenheit auch, um die Koalition auf anstrengende Wochen nach der Sommerpause vorzubereiten: "Die nächsten Monate werden noch einmal sehr arbeitsreich, weil wir wichtige Entscheidungen zu treffen haben." Dabei gehe es um die Umsetzung der Gesundheitsreform und um die Energiepolitik.
"Wir wollen seit langem zum ersten Mal ein sachliches Energiekonzept für die nächsten Jahrzehnte auf die Beine stellen", sagt sie. "Wir wollen schnellstmöglich das Zeitalter der regenerativen Energien erreichen (...) und dazu auch eine Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke ins Auge fassen." Auch die Reform der Hartz-IV-Leistungen sei geplant.
Dass aber nicht alles Friede, Freude, Eierkuchen war in den ersten Monaten von Schwarz-Gelb, daran muss Merkel nach ihrer Lobeshymne, so scheint es, erst von den Journalisten erinnert werden.
Die heftigen Dispute unter Kabinettskollegen oder zwischen Unions- und FDP-Politikern? Ja, schon, der Umgangston sei zeitweise nicht akzeptabel gewesen, räumt Merkel ein - und wirkt dabei beinahe wie eine Mutter, die über die Streitereien ihrer minderjährigen Kinder plaudert.
"Wie's manchmal im Leben ist: Wenn man's dann hat, stellt es sich als etwas rumpeliger heraus, als man dachte", urteilt sie gelassen über den Fehlstart von Schwarz-Gelb. Den Umgangston betreffend habe sich die Koalition nun "aber ein Stück weit zusammengerauft". Und überhaupt: Kontroverse Diskussionen - wie jetzt bei der Umsetzung des Sparpakets - seien ja ohnehin notwendig. "Ich kann Ihnen nicht versprechen, dass es nie wieder eine Diskussion über irgendetwas gibt", sagt Angela Merkel. Wenn sie der Sache dienten, seien es wichtige Diskussionen.
Ein klein wenig lässt sie sich allerdings dann schon aus der Reserve locken. Als nämlich ein Journalist den "Polarisierer" Horst Seehofer ins Spiel bringt.
"Ich würde nicht abstreiten, dass Herr Seehofer auch mal polarisieren kann", antwortet Merkel, um nach kurzer Redepause hinterherzuschicken: "Aber die wesentliche Zeit verbringt er nicht mit Polarisieren."
Trotz aller Differenzen geht die Kanzlerin also von einem stabilen Bündnis bis 2013 aus. Bis dahin werden dann voraussichtlich auch die Lücken an der CDU-Spitze geschlossen sein, die der Abgang von mehreren CDU-Spitzenpolitikern hinterlassen hat - namentlich nennt Merkel hier Stefan Mappus und David McAllister als potentielle Aufrücker.
Über ihre eigene Zukunft will die Kanzlerin nicht spekulieren: Die Frage, ob der Gedanke von Ole von Beust oder von Roland Koch, auch mal etwas anderes als Politik auszuprobieren, sich für sie stelle, kontert sie souverän. Zum einen habe sie als Physikerin schon etwas anderes als Politik gemacht, zum anderen habe sie Freude an ihrer Arbeit. "Jetzt macht's mir erst mal Spaß, und dabei belassen wir's mal", so die CDU-Chefin. "Im Augenblick können Sie ganz fest davon ausgehen, dass Sie mich nach den Ferien wiedersehen."
Auf den jetzt anstehenden Urlaub freue sie sich aber - und zwar in typischer Merkel-Diktion: "Ich bin jedes Jahr sehr erfreut, wenn es Richtung Urlaub geht."
