Eigentlich wollte die SPD erst am Freitagmorgen bekannt geben, wen sie als Minister in das Kabinett der neuen großen Koalition entsendet. Doch nun sickern bereits erste Informationen durch. Neben Außenminister Sigmar Gabriel muss auch Umweltministerin Barbara Hendricks ihren Posten räumen. Das berichtete zuerst die Rheinische Post. Sie gehe mit einem "guten Gefühl" aus dem Amt, sagte Hendricks der Zeitung.
Ein neues Gesicht in der Bundesregierung könnte Franziska Giffey werden. Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Bundesministerin werden. Darauf einigten sich demnach die ostdeutschen SPD-Landesverbände. Die SPD hatte klar gemacht, dass einer der ihr zustehenden sechs Ministerposten mit einer Person aus Ostdeutschland besetzt werden soll. Giffey wird für die Ressorts Familie oder Arbeit/Soziales gehandelt. Am Freitag will die SPD-Spitze ihre Ministerliste offiziell beschließen und verkünden.
Giffey und machte sich als Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky einen Namen
Die ostdeutschen SPD-Verbände pochen auf eine starke Repräsentation im neuen Kabinett, um das Gewicht der Partei im Osten wieder zu stärken. Die AfD hat die SPD dort in vielen Regionen überholt. Zudem schickt die Union neben Kanzlerin Angela Merkel niemanden aus Ostdeutschland in das Bundeskabinett. Giffey selbst wollte sich nicht zu einem möglichen Ministerposten äußern. Die Frage, ob sie Ministerin wird, könne sie "nicht beantworten", sagte sie am Rande einer Schulveranstaltung.
Schon lange hat kein SPD-Politiker mehr so breite Unterstützung in der Bevölkerung genossen. Die Parteiführung hätte sich diese Stärke zunutze machen müssen.
Neukölln ist mit mehr als 300 000 Einwohnern einer der bekanntesten Problembezirke Deutschlands. Die 39-jährige Giffey stammt aus Frankfurt (Oder) und machte sich als Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky einen Namen, die in Sachen Integrationspolitik gerne auf Recht und Ordnung besteht.
Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles traf am Nachmittag mit den Spitzen der Union im Kanzleramt zusammen. Die Runde bei CDU-Chefin Merkel tagte vertraulich. Unklar war zunächst, ob dabei auch schon die SPD-Regierungsliste thematisiert werden sollte. Am Donnerstag tritt Giffey anlässlich des internationalen Frauentags zusammen mit Nahles bei einer Veranstaltung in Berlin auf.
