Bewertung von Pflegeheimen: Pflege Fünf, Speiseplan Eins

Schulnoten für Heime? Experten sind sich einig, dass das Bewertungssystem für die Qualität von Pflegeeinrichtungen kaum brauchbare Ergebnisse liefert. Betreiber klagen gegen den Pflege-TÜV.

Die Heimprüfer kamen unangekündigt, und sie stellten merkwürdige Fragen: Ob das Heim "individuelle Portionsgrößen" anbiete, wollten sie etwa wissen. Natürlich, versicherte die Pflegeleiterin, man richte sich nach den Wünschen der alten Menschen. So stand es in etwas blumigen Worten auch im Ernährungskonzept, das die Pflegeleiterin vorlegte. Weil aber explizit die Worte "individuell" und "Portionsgröße" fehlten, hatte das Heim Pech. Bei der Frage 63 fiel es durch.

Szenen wie diese haben die Leiter von Pflegeheimen überall in Deutschland in den vergangenen Jahren erlebt. Seit 2009 prüft der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) die Heime und vergibt am Ende eine Note. Das Ergebnis dieses sogenannten Pflege-TÜVs wird von den Pflegern oft als ungerecht empfunden. Immer wieder haben Heime deshalb gegen eine Veröffentlichung geklagt.

An diesem Donnerstag wird nun erstmals das Bundessozialgericht über die Schulnoten verhandeln. Dass das Notensystem kaum brauchbare Ergebnisse liefert, ist unter Experten unbestritten. Die Politik hatte die Qualitätschecks 2009 verordnet, die Einordnung sollte den Menschen Orientierung geben. Das klappt aber allein deshalb schon nicht, weil inzwischen fast alle gut abschneiden. In Baden-Württemberg etwa liegt die Durchschnittsnote der stationären Heime bei 1,0.

Die Bestnoten besagen jedoch nicht, dass plötzlich alle vorbildliche Arbeit leisteten, heißt es in einer Studie der Fernhochschule Hamburg zur Notenvergabe des MDK in Rheinland-Pfalz. Die Heimleiter wüssten inzwischen schlicht, wie sie ihre Dokumentation anpassen müssten, um gut abzuscheiden. Denn die Prüfer kontrollieren nicht, ob die Menschen tatsächlich gut versorgt werden. Hierfür gab es bei Einführung des Systems auch keine wissenschaftlich akzeptierten Messkriterien. Sie prüfen stattdessen die Pflegekonzepte und die Dokumentation.

Wirtschaftlicher Schaden durch schlechte Ergebnisse?

"Das System ist absurd", sagt Stefanie Krones, Prokuristin des Heimbetreibers CBT, dessen Fall nun verhandelt wird. Hätten die Prüfer in dem von ihr genannten Beispiel etwa selbst den Speisesaal besucht, so hätten sie Menschen vor unterschiedlich großen Essensportionen gefunden. Ein weiterer Kritikpunkt ist die Berechnung der Gesamtnote. Hierfür werden alle Fragen gleich stark gewichtet. So kann es dazu kommen, dass ein Heim schlechte Pflege durch einen schön gestalteten Speiseplan ausgleicht.

In dem nun vor dem Bundessozialgericht verhandelten Fall hatte die CBT, eine Trägergesellschaft der Caritas mit 14 Pflegeheimen, ursprünglich gegen einen aus ihrer Sicht zu schlechten Bericht geklagt. Dieser wurde inzwischen vom der Prüfstelle zurückgezogen. Nun aber will die CBT es grundsätzlich wissen: In einer abgeänderten Klage verlangt sie, künftig gar nicht mehr benotet zu werden. Die Noten sind ein Eingriff in die Berufsfreiheit der Heime. Schlechte Ergebnisse können ihnen wirtschaftlichen Schaden zufügen.

Vor Gericht wird es deshalb um die Frage gehen, ob den Heimen dieser Eingriff angesichts der fragwürdigen Qualität der Ergebnisse zugemutet werden kann. Das zuständige Landessozialgericht hatte die Frage zuletzt bejaht. Schließlich seien die Verbände der Heimbetreiber an der Entwicklung der Tests beteiligt gewesen. Schon damals sei aber klar gewesen, dass es noch keine validen Indikatoren zur Messung gibt.

Tatsächlich ringen die Heimverbände und die Kassen seit Jahren um eine Verbesserung der Prüfungen, einigen konnten sie sich nicht. Die Kassen etwa wollen die wichtigsten 15 Fragen stärker abheben. Ein Heim, das schlecht pflege, solle dies nicht durch andere gute Noten ausgleichen können. Nun soll eine Schiedsstelle der Kassen und Pflegeverbände über die Reform richten.