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Besuch in Iran:Ashton warnt vor Scheitern der Atomverhandlungen

EU foreign policy chief begins landmark Iran visit

Außenbeauftragte Ashton und Präsident Hassan Ruhani in Teheran: Der Besuch gilt als "Neustart für die Beziehungen zwischen Iran und EU".

(Foto: dpa)

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ist in Iran, um die Gespräche im Atomstreit weiter voranzubringen. Der Weg zu einer Einigung sei "schwierig und herausfordernd". Irans Präsident Rohani zeigt sich optimistisch - und hofft auf strategische Beziehungen mit der EU.

Bei ihrem Besuch in Teheran hat die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton vor zu viel Optimismus in den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gewarnt. Es werde "schwierig und herausfordernd", nach dem vorläufigen Abkommen vom November zu einer abschließende Einigung zwischen der internationalen Gemeinschaft und Teheran zu kommen, sagte Ashton. Es gebe "keine Garantie, dass wir erfolgreich sein werden". Sie rief alle Beteiligten zu gemeinsamen Anstrengungen auf.

Lösung im Atomstreit bis Juli geplant

Der iranische Präsident Hassan Rohani hofft auf eine neue Ära der strategischen Zusammenarbeit mit der Europäischen Union. Wenn die Phase des Atomkonflikts überwunden sei, würden "wichtige und strategische Aufgaben auf uns" zukommen, sagte er bei einem Treffen mit Ashton in Teheran.

"Nach der neuen positiven Stimmung interpretieren wir Ihren Besuch in Teheran als die Entschlossenheit der EU zu einem neuen Schritt", sagte Rohani der Präsidialamts-Webseite zufolge. Diesen Schritt sei auch der Iran bereit zu gehen, so der Präsident. Er sprach dabei von einer Zusammenarbeit in Krisenherden wie Syrien, Irak und Afghanistan und besonders im Kampf gegen den Terrorismus.

Der Atomstreit könne schon innerhalb der nächsten vier Monate gelöst werden, sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Teheran sei "entschlossen, ein Abkommen zu schließen". Der Iran habe "den Glauben daran und den politischen Willen dazu bereits bewiesen".

Ashton ist Chefunterhändlerin der 5+1-Gruppe der UN-Vetomächte und Deutschlands, die mit Teheran derzeit über ein endgültiges Atomabkommen verhandelt. Bis Ende Juli soll eine Lösung gefunden werden, die dem Iran die friedliche Nutzung der Atomenergie erlaubt, die Entwicklung von Atomwaffen jedoch dauerhaft verhindert. Im Gegenzug für Zugeständnisse des Irans sollen sämtliche verhängten Sanktionen aufgehoben werden.

Lockerungen von Sanktionen in Sicht

Das Abkommen baut auf dem Interimsabkommen vom November auf, das im Gegenzug für die Lockerung gewisser Sanktionen vorsieht, dass der Iran für zunächst sechs Monate seine Urananreicherung einfriert, seine Vorräte höher angereicherten Urans reduziert und verschärfte Kontrollen zulässt. Die Internationale Atomenergiebehörde erklärte zuletzt, bisher habe der Iran alle Vorgaben umgesetzt.

Ashton ist die höchste EU-Vertreterin, die in den Iran reist, seit der damalige EU-Außenbeauftragte Javier Solana im Juni 2008 das Land besuchte. Ihre Reise nach Teheran sei auch eine Gelegenheit, die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und dem Iran zu besprechen, sagte Ashton. Bei den Spitzengesprächen wollte sie auch über die Eröffnung einer diplomatischen Mission der EU in Teheran reden, erklärte Ashton.

Abgefanger Frachter in Israel

Derweil sorgt in Israel ein festgesetzter Frachter für Wirbel: Nach israelischen Angaben befinden sich auf dem Schiff Dutzende Raketen aus Iran. Israelische Elitesoldaten hatten den Frachter am Mittwoch geentert. Die unter Zementsäcken versteckten Waffen seien für den Gazastreifen bestimmt gewesen. Von dort aus feuern militante Palästinenser immer wieder Raketen auf Israel ab. Iran und die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas wiesen die Vorwürfe zurück.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, der Einsatz im Roten Meer habe "zwei Ziele gehabt: die Lieferung tödlicher Waffen an Terrororganisationen im Gazastreifen zu verhindern und das wahre Gesicht Irans aufzudecken, der hinter dieser Waffenlieferung steckt". Man werde Beweise für die Beteiligung Teherans liefern, kündigte Netanjahu an. Er forderte zudem die EU-Außenbeauftragte Ashton dazu auf, bei ihrem Besuch im Iran unbequeme Fragen zu der Waffenlieferung zu stellen.