Berlusconis gescheiterter Umsturz: Italiens Strippenzieher gibt die Fäden aus der Hand

Silvio Berlusconi scheitert mit seinem Versuch, die Regierung Enrico Lettas zu stürzen. Die verlorene Machtprobe zeigt, dass der Ex-Premier die Stimmung unter seinen Anhängern falsch eingeschätzt hat. Mit seiner Kraft ist er so gut wie am Ende. Einzig sein Instinkt funktioniert noch wie früher.

Ob Silvio Berlusconi ahnt, dass er seine politischen Kräfte überschätzt hat? Abgekämpft sehe er aus, berichten die Journalisten, als der Chef der PdL ("Volk der Freiheit") am Morgen zur Senatssitzung in den Palazzo Madama von Rom eilt. Bis spät in die Nacht habe er Telefonate geführt, so heißt es, um die Mitglieder seiner Fraktion davon zu überzeugen, Ministerpräsident Enrico Letta das Vertrauen zu entziehen.

Als Strippenzieher, als Puppenspieler haben Feinde wie Freunde Silvio Berlusconi immer wieder bezeichnet, manchmal respektvoll, nicht selten kopfschüttelnd. Doch dass dem 77-Jährigen die Fäden endgültig entgleiten könnten, ist an diesem Mittwochvormittag so deutlich wie selten. Sozialdemokrat Letta kämpft gerade in einer Rede um das Vertrauen der Senatoren, als die Nachricht von einer Liste die Runde macht. 23 PdL-Senatoren haben unterschrieben, sie wollen Letta unterstützen - das würde reichen, um die Regierung im Amt zu halten.

Damit ist erstmals verbrieft, was sich bereits am Vorabend angedeutet hatte: Berlusconis Partei ist tief gespalten - und ihr Gründer zunehmend isoliert. Der Versuch vom Wochenende, den PdL-Ministern den Rücktritt zu befehlen und damit die Regierung zu stürzen, droht nun für den Cavaliere zum politischen Hinterhalt zu werden.

Enge Berlusconi-Weggefährten wie Fabrizio Cicchitto oder Parteichef Angelino Alfano haben der Fraktion am Dienstagabend durchaus überraschend geraten, Ministerpräsident Letta das Vertrauen auszusprechen. Ihre Loyalität gilt damit plötzlich der Regierungskoalition, nicht mehr ihrem politischen Ziehvater Berlusconi. Andere, wie der ehemalige Kulturminister Sandro Bondi, spielen dagegen noch immer die Rolle des treuen Adjutanten. "Das einzige Ziel der jetzigen Regierung war es, die PdL zu schwächen", tönte der vor der Sitzung, "ich werde bei einer derartigen Herabwürdigung der Partei, Berlusconis und des Landes bestimmt nicht mitarbeiten."

Lettas Gelassenheit und Entschlossenheit

Die Zahl derjenigen, die treu zu Berlusconi stehen, ist allerdings trotz solcher Bekenntnisse in den vergangenen Tagen geschrumpft. Trotzdem funktioniert Berlusconis politischer Instinkt - er reagiert auf die neue Lage. Auf dem Weg in den Senat hat er angekündigt, er wolle sich zunächst anhören, was Letta zu sagen habe. Der hat monatelang die politischen Erpressungsversuche geduldet. Auch die zuletzt beinahe täglichen Drohungen, mit denen Berlusconi und seine Parteifreunde verhindern wollen, dass der Medienmogul nach der rechtskräftigen Verurteilung aus dem Senat ausgeschlossen wird.

Lettas äußere Gelassenheit wird an diesem Vormittag zur Entschlossenheit eines Staatsmannes. Nicht Berlusconi, sondern die zweifelnden PdL-Abgeordneten versucht er zu überzeugen. "Den Mut und das Vertrauen" der Senatoren suche er, "ein Vertrauen, das nicht gegen jemanden gerichtet ist, sondern ein Vertrauen in Italien." Die Zukunft der Regierung müsse allerdings unabhängig von den juristischen Problemen Berlusconis sein. Dann wird er pathetisch: "Meine Regierung wurde im Parlament geboren, und wenn sie sterben soll, dann wird sie das im Parlament tun."

Als er seine Rede beendet, erhält der 47-Jährige viel Applaus - nicht allerdings von Berlusconi. Doch der weiß zu diesem Zeitpunkt wohl, dass er die Regierung nicht mehr stürzen kann - und leitet das Wendemanöver ein. Während die Debatte noch läuft, machen erste Gerüchte die Runde: Auch Berlusconi will nun offenbar auch Letta unterstützen.

Kurz vor der Abstimmung tritt der 77-Jährige dann an das Rednerpult. Auch er will staatsmännisch wirken: "Nicht ohne internen Streit" habe seine Fraktion beschlossen, der Regierung das Vertrauen auszusprechen. Aber Italien brauche eine Regierung, "die für die strukturellen und institutionellen Reformen sorgen kann, die das Land zur Modernisierung braucht." Auch er erhält Applaus. Das Lächeln Lettas, so berichten später Augenzeugen, habe eher angesäuert gewirkt.

Härtnäckige Gerrüchte über Abweichler-Partei

235 Senatoren sprechen später Letta das Vertrauen aus, 70 stimmen dagegen - ein eindeutiges Ergebnis. Berlusconi ist, der alphabetischen Reihenfolge entsprechend, zwangsläufig einer der Ersten, die mit "Ja" für die Regierung stimmen.

Im Abgeordnetenhaus, das ebenfalls abstimmen muss, wird am frühen Abend auch eine Mehrheit für die Regierung erwartet. Doch ist es ein Sieg für den Mann, der sie führen muss? Immerhin steht Letta nun weiterhin einer wackelnden Koalition vor, jede der von ihm angemahnten Reformen könnte ein Kampf werden.

Und Berlusconi? Der hat die Spaltung der Fraktion vorerst verhindert, doch der einst Unumstrittene ist angeschlagen. "Er hat nicht verstanden, was die Position seiner Partei war", analysiert der Ansa-Chefredakteur Luigi Contu im italienischen Fernsehen. Weiterhin halten sich hartnäckig Gerüchte über die Gründung einer Partei von PdL-Abweichlern. Sie könnte den Namen "Popolari per l'Italia" tragen und dafür sorgen, dass Letta künftig mit einer knappen Mehrheit, aber ohne die PdL regieren kann.

Als Berlusconi am Nachmittag den Senat verlässt, so berichten es später Augenzeugen, erwarten ihn schon Schaulustige mit Buhrufen. Zu Abweichlern, die sich von der PdL abspalten und eine eigene Fraktion bilden könnten, will er nichts sagen. "Bene", zu deutsch: gut, sagt er nur auf die Frage eines Reporters.

Am Freitag berät der Immunitätsausschuss erneut über das Senatsmandat des ehemaligen Ministerpräsidenten. Sollte seine Immunität aufgehoben werden, könnte ein Gericht einen einjährigen Hausarrest gegen ihn in Kraft setzen.

Der einst mächtigste Mann Italiens als Puppenspieler ohne Fäden? Noch ist es nicht endgültig so weit. Und Berlusconi wäre nicht Berlusconi, wenn er nicht eine ganz eigene Interpretation seines erzwungenen Sinneswandels vom Mittwoch hätte: "Ich habe keinen Schritt zurück gemacht."