Berlusconi in Neapel Zauberer auf dem Müllberg

Im verrottenden Neapel demonstriert Regierungschef Berlusconi, wie er Italien vor dem Niedergang retten will. Das ist mehr als seine übliche Show.

Ein Kommentar von Stefan Ulrich, Rom

Italien mag viele unfähige Politiker haben - dafür besitzt es herausragende Karikaturisten. Zu ihnen gehört Emilio Giannelli, der im Corriere della Sera sein Land ins Bild setzt. Am Dienstag zeigte er den neuen Premier als Magier. In dem Cartoon läuft Silvio Berlusconi auf einen Berg Abfall zu.

Silvio Berlusconi am 21. Mai bei einer Pressekonferenz in Neapel

(Foto: Foto: dpa)

Dann hebt er seinen Zauberstab, und schon ist der Unrat verschwunden. Als solch ein Zauberer hat sich Berlusconi bislang gerne inszeniert, und als solchen haben ihn etliche Italiener noch einmal gewählt. Denn wenn die Realität, wie im verrottenden Neapel, besonders düster ist, bleibt die Hoffnung auf ein Wunder.

Schon am Mittwoch schien sich das Mirakel wirklich zu vollziehen: Tagelang hatten in der Stadt am Vesuv Tausende Tonnen von faulendem und kokelndem Müll die Straßen überzogen. Nun, da Berlusconi mit seinem Kabinett einschwebte, war das Zentrum auf einmal leergefegt. Doch das war keine Zauberei, sondern ein Werk der Stadtverwaltung. Sie wollte zum Empfang des Premiers bella figura machen.

Das eigentliche Wunder geschah später, als Berlusconi die Regierungsbeschlüsse präsentierte. Da verzichtete dieser oft hemmungslose Populist darauf, den Menschen das Blaue vom Himmel herab zu versprechen. Stattdessen verkündigte er "schmerzhafte Entscheidungen". Er will Deponien, Verbrennungsanlagen und Mülltrennung auch gegen den Willen von Bürgern, Regionalpolitikern und Camorra durchsetzen, notfalls mit Soldaten und Staatskommissaren.

Zugleich widerstand er der Versuchung, die Müllmisere allein der gegnerischen Linken zuzuschieben, die Neapel regiert. Dafür kann er nun den Beifall und die Mithilfe der moderaten Linken einheimsen. Eine Art konzertierter Aktion von Regierung und Opposition zum Wohl des Landes erscheint diesmal möglich - ein weiteres Wunder.

Das Image des ganzen Italien-Konzerns

Die Kabinettssitzung in Neapel war mehr als die übliche Berlusconi-Show. Denn damit hat der Premier die Verantwortung für die Lösung der Müllkrise übernommen, die die Hafenmetropole seit langem quält. Folgerichtig versprach er, wöchentlich nach Neapel zu kommen, um den Kampf gegen den Unrat zu überwachen. Falls sich auch in den kommenden Jahren weiter Abfallhaufen auf den Straßen türmen und Touristen wie Investoren verjagen, muss er dafür gerade stehen. In Neapel wird sich mit entscheiden, ob er als Premier reüssiert oder versagt.

Als Unternehmer weiß Berlusconi, wie verheerend die Zustände in der Stadt für das Image des ganzen Italien-Konzerns sind. Besonders im Ausland wird der Verfall Neapels mit dem schleichenden Niedergang des Landes gleichgesetzt. Das ist übertrieben, weil die Zustände in Mailand, Genua, Rom und auch Palermo ungleich besser sind als am Vesuv. Doch es trifft insofern zu, als Neapel zeigt, wie Italien enden könnte, wenn es sich nicht reformiert.

Ängste vor den Fremden dämpfen

Berlusconi möchte Neapel zum Zeichen der Umkehr machen. Allerdings stimmen die nationalen Sicherheitsgesetze skeptisch, die sein Kabinett dort nun ebenfalls verabschiedete. Sie richten sich nicht nur gegen die bestehende Kriminalität in den italienischen Städten, sondern schaffen zugleich neue. Illegale Einwanderung soll zur Straftat werden, auf die bis zu vier Jahre Haft stehen.

So will Berlusconi die Ängste der Italiener vor den Fremden dämpfen. Tatsächlich macht die Regierung aber aus Hunderttausenden Menschen neue Kriminelle, die der schleppenden Justiz und den vollen Gefängnissen den Rest geben könnten. Darunter wird der Kampf gegen die Mafia leiden, der am wichtigsten ist.

Giannelli zeigt noch ein weiteres Bild: der Magier Berlusconi deutet stolz auf den vom Müll befreiten Platz. Dafür hat sich hinter ihm noch mehr Abfall aufgetürmt. Bald wird sich zeigen, ob Berlusconi auch in seiner dritten Amtszeit der alte Illusionskünstler bleibt - oder ob er diesmal die Probleme seines Landes löst.

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