Er gehörte in den vergangenen Jahren zum engsten Kreis um Friedrich Merz – nun aber hat sich der Bundeskanzler von seinem Büroleiter Jacob Schrot getrennt. Regierungssprecher Stefan Kornelius teilte am Montagnachmittag mit, dass Merz den bisherigen Bundesgeschäftsführer der CDU, Philipp Birkenmaier, zum neuen Büroleiter berufen habe. Schrot und Merz würden sich „im gegenseitigen Einvernehmen trennen“.
Auf den ersten Blick mag das aussehen wie eine Personalie aus der zweiten Reihe: Ein Spitzenbeamter geht, ein neuer kommt. Im politischen Berlin aber ist der Abgang von Schrot mindestens ein kleines Beben. Merz hatte Schrot im März 2022 zu seinem Büroleiter in der Fraktion gemacht; damals war er seit Kurzem CDU-Vorsitzender und seit noch Kürzerem Unionsfraktionschef. Seither hat Schrot ihn begleitet wie ein Schatten und eine rasante Karriere hingelegt. Schon bevor Merz ins Kanzleramt einzog, galt der heute 35-Jährige schnell als einer von Merz’ wichtigsten Beratern und Begleitern. Als Merz schließlich Kanzler war, blieb Schrot Büroleiter – was jedoch im Kanzleramt mit ungleich mehr Aufgaben, Macht und Verantwortung einherging als zuvor in der Opposition.
Schrot stieg schnell auf, nach kurzer Zeit im Kanzleramt wurde er zum Ministerialdirektor befördert
Zusätzlich machte Merz ihn auch noch zum Chef der Stabsstelle des neu geschaffenen Nationalen Sicherheitsrats. Außerdem wurde Schrot schon nach kurzer Zeit im Kanzleramt Ministerialdirektor – eine teure Beförderung, auf die andere Top-Beamte in der Regel länger warten müssen.
Nun aber wird der Shootingstar überraschend durch Birkenmaier ersetzt. Der Jurist hatte schon einmal im Kanzleramt gearbeitet, als Referent des Normenkontrollrats. Danach war er Geschäftsführer des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, bevor er erst ins Bundeswirtschaftsministerium wechselte und dann in die CDU-Zentrale. Dort war er zunächst zusammen mit Generalsekretär Carsten Linnemann für das neue Grundsatzprogramm der Partei zuständig – ein aufwendiger Prozess, der für die demoralisierte CDU nach ihrer Wahlniederlage 2021 bedeutsam war. Im Sommer 2024 schließlich wurde Birkenmaier Bundesgeschäftsführer der Partei.
Fachpolitisch ist er also, anders als der Außenpolitikexperte Schrot, vor allem anderen ein Wirtschaftsfachmann – weshalb es nicht schwerfällt, aus Merz’ Entscheidung herauszulesen, dass der Kanzler im zweiten Jahr seiner Amtszeit womöglich neue Schwerpunkte setzen will. Merz hat zwar stets betont, das Signum Außenkanzler sei faktisch Unsinn, weil Außenpolitik immer auch Innen- und häufig auch Wirtschaftspolitik sei. Doch auch er weiß, dass das schwache Wachstum, der Stellenabbau in der Industrie und die noch nicht eingelösten Reformversprechen in den sozialen Sicherungssystemen seine Kanzlerschaft schon jetzt belasten – wenn nicht gar gefährden.
Zu hören ist, dass Merz mit der Personalie auch eine neue Phase seiner Kanzlerschaft einleiten will
Es ist jedenfalls gut vorstellbar, dass Merz nach dem ersten Jahr seiner Kanzlerschaft festgestellt hat, doch einen anderen Typus Büroleiter zu brauchen, als Schrot es war. Zu hören ist jedenfalls, dass der Kanzler eine neue Phase habe einleiten wollen. Außerdem gilt Birkenmaier als politisch sehr gut vernetzt und erfahren. Auch das dürfte Merz zu seiner Entscheidung bewogen haben. Schließlich hatte es zuletzt immer wieder auch aus den eigenen Reihen Kritik gegeben an schiefgelaufenen Abstimmungsprozessen, vor allem zwischen Kanzleramt und Fraktion. Auch ins Adenauer-Haus könnten die Kanäle künftig reibungsloser funktionieren.
Kommunikativ hat die Regierung in den wenigen Monaten ihres Bestehens schon öfter eine schlechte Figur abgeben, vom Streit um die Stromsteuersenkung für alle über die Auseinandersetzung wegen der eingeschränkten Waffenlieferungen an Israel bis zum unionsinternen Krach wegen des Rentenpakets. Nicht wenige haben das auch Schrot angelastet.
Der Büroleiter eines Kanzlers tut deutlich mehr, als ein Büro zu leiten. Büroleiter organisieren die Termine des Regierungschefs und haben großen Einfluss darauf, wer zum Kanzler vorgelassen wird – und wer nicht. Es gibt wenig bis nichts, was für den Kanzler bestimmt ist und nicht über den Tisch seines Büroleiters wandert; von Reden bis zu Terminanfragen. Legendär in dieser Rolle war beispielsweise Beate Baumann, die 16 Jahre lang das Büro von Bundeskanzlerin Angela Merkel leitete. Auch nach deren Ausscheiden aus dem Amt blieb sie mit ihr eng verbunden und schrieb sogar mit ihr zusammen die Autobiografie der Altkanzlerin.
Bei Schrot bedankte sich Merz am Montag für dessen „unermüdlichen Einsatz“, dessen Loyalität und „herausragende Unterstützung beim Start der neuen Regierung, aber auch in der Zeit der Opposition und im Wahlkampf“. Schrot selbst wurde damit zitiert, dass es ihm „ein großes Privileg“ gewesen sei, das erste Amtsjahr von Merz’ Kanzlerschaft „in dieser historischen Phase nach Kräften zu unterstützen“.
Der Übergang von Schrot zu Birkenmaier solle „zeitnah“ erfolgen, hieß es am Montag. Die Leitung des Nationalen Sicherheitsrats wandert derweil zurück in die Abteilung 2 des Kanzleramtes – und damit zu Günter Sautter, der als Abteilungsleiter für die Außen- und Sicherheitspolitik des Kanzlers zuständig ist.
