Berlin:Giffey will Koalition mit CDU

Nach der Wiederholungswahl in Berlin strebt die Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey nach übereinstimmenden Medienberichten eine Koalition mit der CDU an. Giffey wolle dem SPD-Landesvorstand Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger CDU aufzunehmen, berichteten die Frankfurter Allgemeine Zeitung und andere Medien. Ein SPD-Sprecher wollte dies am Abend gegenüber der SZ nicht bestätigen. Es gebe noch keine Präferenz für eine Partei, sagte dieser. Der Landesvorstand werde bei seiner Sitzung am Mittwochnachmittag entscheiden. Bisher regiert in Berlin eine rot-grün-rote Koalition, die neben CDU-geführten Bündnissen ebenfalls eine Mehrheit im neuen Abgeordnetenhaus hätte. Die CDU hatte die Wiederholungswahl klar mit 28,2 Prozent gewonnen. SPD und Grüne bekamen beide 18,4 Prozent. Die SPD hat einen hauchdünnen Vorsprung vor den Grünen. Regierungschefin Giffey könnte nur bei einer Fortsetzung von Rot-Grün-Rot im Amt bleiben.

© SZ vom 01.03.2023 / dpa, jhd - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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