Berlin:Dreierbündnis auf dem Weg

SPD, Grüne und Linke in Berlin haben am Mittwoch mit den konkreten Vorbereitungen für ihre Koalitionsverhandlungen begonnen. Zunächst verständigten sich Unterhändler der Parteien über Grundsätze ihrer Zusammenarbeit sowie über Zusammensetzung und thematische Ausrichtung der geplanten Arbeitsgruppen. Auch andere praktische Fragen galt es zu klären, wie es aus den Parteien hieß. Ab Freitag wollen die drei Parteien, die bereits seit 2016 zusammen regieren, dann über einen neuen Koalitionsvertrag für die nächsten fünf Jahre verhandeln. Erarbeitet wird er in 16 Arbeitsgruppen, die bestimmte Themenbereiche abdecken. Dem Vernehmen nach entsenden die Parteien jeweils fünf bis acht Vertreter in diese Arbeitsgruppen. Hinzu kommt eine sogenannte Dachgruppe, die aus Spitzenpolitikern aller drei Parteien besteht und die Ergebnisse der Facharbeitsgruppen zusammenführt. Dieses Gremium soll in den kommenden Wochen regelmäßig tagen. Dort fallen am Ende auch die Entscheidungen darüber, was in welcher Form im Koalitionsvertrag festgehalten wird. Bis Ende November sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein.

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