Berlin: Bald Demos ohne Beschränkungen

In der Bundeshauptstadt können Demonstrationen womöglich im Juni wieder uneingeschränkt stattfinden. Das kündigte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus an. Zwar seien Vorhersagen in der Corona-Pandemie schwierig. "Aber wenn ich trotzdem eine Prognose wage, würde ich sagen, dass, wenn die Infektionszahlen so niedrig bleiben wie sie gegenwärtig sind, wir im Laufe des Juni zur vollständigen Versammlungsfreiheit zurückkehren können." Die coronabedingten Beschränkungen des Grundrechts auf Versammlungs- und Religionsfreiheit seien ein gravierender Eingriff, sagte Geisel. Daher gehörten sie mit Blick auf die Pandemieentwicklung immer wieder auf den Prüfstand. Allerdings sei die Lage weiter fragil, große Menschenansammlungen steigerten das Infektionsrisiko, so Geisel. "Und wir haben in den letzten Wochen gelernt, dass eine Vermeidung von Menschenansammlungen dazu führt, dass die Zahl der Infektionen zurückgeht."