Berlin:5000 Polizisten zum 1. Mai

Trotz der Corona-Krise werden am 1. Mai in Berlin erneut etwa 5000 Polizisten im Einsatz sein. Diese Zahl nannte eine Polizeisprecherin am Mittwoch.1400 davon sollen nach dem aktuellen Planungsstand aus sieben anderen Bundesländern sowie von der Bundespolizei kommen. Im vergangenen Jahr waren 5500 Polizisten zu Begleitung zahlreicher Demonstrationen und Straßenfeste sowie zur Eindämmung möglicher Gewaltausbrüche von Linksextremisten im Stadtgebiet unterwegs.

Erste Proteste sind für den Abend des 30. April in Friedrichshain angekündigt. Dort stehen rund um die Rigaer Straße noch einige früher besetzte Häuser, die Symbolprojekte der linken Szene sind. Besonders im Blick hat die Polizei aber vor allem den 1. Mai. Am Nachmittag wollen linke Gruppen wieder bunte Protestaktionen im Villen-Stadtteil Grunewald veranstalten, obwohl Demonstrationen mit mehr als 20 Teilnehmern verboten sind. Ab 15.30 Uhr ist erneut eine Demonstration gegen die Corona-Verordnungen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne in Mitte angekündigt. Dort hatten bereits an den vergangenen Samstagen Hunderte Menschen demonstriert, unter ihnen auch Rechtspopulisten und Anhänger von Verschwörungstheorien. Am Abend ab 18.00 Uhr wollen linke und linksradikale Gruppen statt der üblichen großen Demonstration in Kreuzberg spontane Protestaktionen zwischen Oranienplatz und Spree veranstalten.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigte an, die Polizei werde Absperrungen aufstellen, frühzeitig eingreifen und konsequent gegen Straftaten wie verbotene Versammlungen und Gruppenbildungen vorgehen. Bei der Polizei lagen am Mittwoch insgesamt 30 Anträge für kleinere Demonstrationen vor. Sie würden derzeit geprüft, hieß es. Erlaubt sind nur Kundgebungen an einem festen Ort mit höchstens 20 Teilnehmern und genug Abstand zwischen ihnen.

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