Bericht zum Gaza-Krieg: UN werfen Israel und Palästinensern Menschenrechtsverstöße vor

Gremien untersuchen etwaige Kriegsverbrechen nur unzureichend

Im Gaza-Krieg von 2014 haben nach Überzeugung der Vereinten Nationen sowohl Israel als auch die Palästinenser massiv gegen fundamentale Rechte der Zivilisten verstoßen. Dies geht aus dem Bericht der UN-Untersuchungskommission zum Gaza-Krieg hervor.

Darin wird unter anderem kritisiert, dass Israel seine Attacken selbst dann unvermindert fortgesetzt habe, als die immense Zerstörung ziviler Infrastruktur und die hohe Zahl ziviler Opfer klar geworden seien. Aber auch die Palästinenser hätten sich in nicht wenigen Fällen rücksichtlos gegenüber der Zivilbevölkerung verhalten.

Generell beklagen die Ermittler, dass die von beiden Seiten wegen etwaiger Kriegsverbrechen eingesetzten Gremien ihre Aufgaben nur unzureichend erfüllten. Das umfassendes Aufdecken der Verantwortlichkeiten sei aber "ein Schlüsselfaktor für die Frage, ob Palästinensern und Israelis eine weitere Runde von Feindseligkeiten und Verletzungen internationalen Rechts künftig erspart bleibt", heißt es in der 34-seitigen Zusammenfassung des Berichts. Während des 50-tägigen Gaza-Kriegs waren 2250 Palästinenser getötet worden, darunter 1400 Zivilisten. Auf israelischer Seite starben mehr als 70 Menschen. Unter ihnen waren sechs Zivilisten.

Israelisches Außenministerium: Ergebnisse gründlich studieren

Israel kritisierte den Bericht als voreingenommen und politisch motiviert. Er sei von einer "notorisch einseitigen Institution" verfasst worden, hieß es aus dem Außenministerium. Dennoch wolle man die Ergebnisse gründlich studieren. Es sei "bedauerlich, dass der Bericht nicht den klaren Unterschied zwischen dem moralischen Verhalten Israels (...) und dem der Terrororganisationen anerkennt".