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Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan:Warten auf Signale aus Moskau

Konflikt in Berg-Karabach

Der russische Außenminister Sergej Lawrow (M), mit den Außenministern von Armenien (r), und Aserbaidschan (l), während eines gemeinsamen Treffens.

(Foto: dpa Bildfunk)

Ob die eigentlich vereinbarte Waffenruhe in der Region hält, ist ungewiss. Entscheiden dürfte den Konflikt, wie sich Moskau verhält. Das Dilemma: Eigentlich hat Russland zu beiden Kriegsparteien gute Beziehungen.

Von Silke Bigalke, Moskau

Seit Samstagmittag galt die Waffenruhe. Doch schon fünf Minuten nach zwölf soll Aserbaidschan schon wieder geschossen haben, das behauptet das armenische Verteidigungsministerium. Fast zeitgleich hieß es aus Baku, Armenien habe aserbaidschanische Siedlungen angegriffen, trotz der Feuerpause. Beide Seiten stehen sich so unversöhnlich gegenüber wie eh und je, auch nach den Gesprächen in Moskau.

Dort trafen sich die Außenminister von Armenien und Aserbaidschan am Freitag, weil Präsident Wladimir Putin beide Seiten eingeladen hatte. Beinahe elf Stunden dauerten die Verhandlungen. Die Gefechtspause brauchten beide Seiten. Sie müssen gefallene Soldaten bergen, Gefangene austauschen und Verletzte versorgen. Wie lange die Waffenruhe halten würde, war von Anfang an fraglich. Ob sie tatsächlich gebrochen wurde und mit welcher Intensität, das blieb am Samstag unklar. Sicher ist: Einem Frieden sind Armenien und Aserbaidschan durch die Gespräche kaum näher gekommen. Waffenstillstand - das ist der Status quo seit 1994. Und genauso lange ist darauf schon kein Verlass.

Aserbaidschan kommt der Konflikt gelegener als Armenien

Selbst zu diesem brüchigen Zustand scheint es nun kein Zurück mehr zu geben. Denn seit fast zwei Wochen herrscht offener Krieg. Mehrere Hundert Soldaten sind bereits gefallen. Beide Seiten beschießen auch Städte und Dörfer, Zivilisten sterben. Allein in der umkämpften Region Berg-Karabach sollen bereits 70.000 Menschen aus ihren Häusern geflohen sein. Über Jahre haben sich die Regierungen in Baku und Eriwan für diesen Konflikt hochgerüstet. Zuletzt wurden die gegenseitigen Anschuldigungen schriller und drohender. Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat unterstrichen, dass es keine Kompromisse mehr gebe: Armenien müsse Berg-Karabach aufgeben. Erst wenn Eriwan einen Zeitplan für seinen Rückzug vorlege, werde Baku einem Waffenstillstand zustimmen. Am Freitag vor dem Treffen der Außenminister sagte Alijew: "Wir geben Armenien eine Chance, diesen Konflikt friedlich beizulegen." Und fügte hinzu: "Es ist ihr letzte Chance."

Die armenische Regierung denkt ihrerseits nicht daran, Berg-Karabach aufzugeben. Die Region gehöre zu Armenien, stellte der neue Premier Nikol Paschinjan vor einem Jahr unmissverständlich klar. Er sagte das in einem Ton, der kein Hoffen auf eine Verhandlungslösung mehr zuließ. Zuletzt weigerte sich Nikol Paschinjan an Verhandlungen teilzunehmen, solange die Kämpfe anhielten. Er beschuldigt Aserbaidschan, zuerst angegriffen zu haben. So war es wahrscheinlich auch. Armenien, das Berg-Karabach kontrolliert, hat kein Interesse daran, um die Region zu kämpfen. Aserbaidschan, das Berg-Karabach zurückerobern möchte, schon. In Baku rief ein großer Teil der Bevölkerung bereits im Sommer nach Krieg - einige Tausend taten das laut auf der Straße.

Präsident Alijew, der vor 17 Jahren seinen Vater an der Staatsspitze ablöste, kommt die Eskalation gelegen. Das erdölreiche Land leidet wirtschaftlich unter dem niedrigen Ölpreis, die Kämpfe lenken von innenpolitischen Problemen ab. Für die aserbaidschanische Bevölkerung bedeutete der Waffenstillstand von 1994, den Russland vermittelt hatte, eine Niederlage. Den Krieg um Berg-Karabach gewannen damals die Armenier und vertrieben die Aserbaidschaner aus der Region, die völkerrechtlich immer noch zu Aserbaidschan gehört. Das will nun nicht mehr an eine diplomatische Lösung glauben.

Um eine solche Lösung bemüht sich seit 26 Jahren die sogenannte Minsk-Gruppe innerhalb der OSZE, angeleitet wird sie von Moskau, Paris und Washington. Sie sollte diverse Fragen klären, wie die über einen zukünftigen Status der Region Berg-Karabach und der sieben weiteren Gebiete, die Armenien besetzt hält. Sie sollte auch über die Rückkehr von Flüchtlingen und über Sicherheitsgarantieren für beide Seiten beraten. Doch seit Jahren bewegt sich nichts. Aserbaidschans Armee beschießt nun auch die Bevölkerung Berg-Karabachs und seine Hauptstadt Stepanakert. Es scheint, als wolle sie die Bewohner gezielt vertreiben.

Moskau hält sich noch zurück

Der aserbaidschanische Präsident Alijew dürfte sich von zwei Dingen ermutigt gefühlt haben: Die Türkei unterstützt ihn. Und Moskau hatte zwar stets auf den Waffenstillstand gepocht - sich aber sonst zurückgehalten. Putin stellt sich nicht entschieden auf Armeniens Seite, obwohl Armenien Russlands Partner und Mitglied im selben Verteidigungsbündnis ist. Stattdessen sieht sich Moskau bisher in der Vermittlerrolle. Putin hat sich vergangenen Mittwoch zum ersten Mal in einem TV-Interview zum Konflikt geäußert. Er nannte ihn eine "große Tragödie" und unterstrich die engen Beziehungen Russlands zu beiden ehemaligen Sowjetrepubliken - zu Armenien und zu Aserbaidschan. Gleichzeitig erkannte er an, dass Moskau Armenien gegenüber "gewisse Pflichten" habe. Die Kämpfe fänden nun aber nicht auf armenischem Territorium statt. Heißt auch: Für Berg-Karabach fühlt sich Moskau nicht verantwortlich.

Armenien ist ärmer und sowohl seine Bevölkerung als auch seine Armee wesentlich kleiner als die Aserbaidschans. Es braucht Russland als Schutzmacht im Rücken. Diese Abhängigkeit kommt Moskau gelegen, schon deswegen darf Armenien nicht völlig geschlagen werden. Es wäre auch kein gutes Signal für andere Verbündete, wenn Moskau den Partner hängen ließe. Putin wird daher kaum zulassen, dass Armenien Berg-Karabach verliert.

Gleichzeitig aber hat Putin keinen Grund, gegen Aserbaidschan vorzugehen, wenn er nicht muss. Russland pflegt gute wirtschaftliche Beziehungen zu Baku, das auch russische Waffen einkauft. Anders als andere frühere Sowjetrepubliken hat Aserbaidschan nicht mit Moskau gebrochen. "Russland hat viele Gründe, Armenien zu helfen, aber es überhaupt keinen Grund, Aserbaidschan zu bestrafen", fasst es der Experte Alexander Baunow vom Moskauer Carnegie-Center zusammen. Hinzu kommt: Präsident Putin kennt Ilham Alijew wesentlich länger als den armenischen Premier Nikol Paschinjan, der Führungsstil des Aserbaidschaners dürfte ihm näher liegen. Mit der neuen armenischen Regierung dagegen fremdelt Putin: Premier Paschinjan hat in Armenien eine Revolution angeführt und lässt nun den früheren Staatschef strafrechtlich verfolgen - zwei Dinge, die der Kremlchef überhaupt nicht ausstehen kann.

Putin sieht beide Republiken als russisches Einflussgebiet, bisher hingen der brüchige Frieden und alle Verhandlungen darüber stark von Moskau ab. Die Frage ist daher eher, wie lange Putin noch dulden wird, dass sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan an Bakus Seite so entschieden in den Konflikt einmischt. Erst recht, wenn dieser syrische Söldner anwirbt, um auf Aserbaidschans Seite zu kämpfen. Man mache sich Sorgen, sagte bereits der Direktor von Russlands Auslandsgeheimdienst SWR, Sergej Naryschkin, dass der Südkaukasus "ein neues Sprungbrett für internationale terroristische Organisationen werden kann", und das Kämpfer von dort "in an Aserbaidschan und Armenien grenzende Staaten, einschließlich Russland, eindringen können".

Mit einer ähnlichen Argumentation griff Russland bereits in den Syrienkrieg ein. Putin kann also nicht viel länger zusehen. Zumindest am Telefon hat er bereits mit den Konfliktparteien gesprochen. Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew rief ihn zum Geburtstag an, mit dem armenischen Premier hat Putin seit Ausbruch der Kämpfe schon öfter telefoniert. Mit Erdoğan dagegen noch gar nicht. Die letzten schweren Gefechte um Berg-Karabach 2016 waren nach vier Tagen beendet. Dieses Mal ist auch nach zwei Wochen keine Lösung in Sicht.

© SZ/mxm
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