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Interview am Morgen: Belarus:"Tausende, Schulter an Schulter, das ist ein unglaubliches Gefühl"

An manchen Tagen gibt es Studentenproteste, an anderen marschieren die Senioren auf. Sonntags kommen alle zusammen.

(Foto: Stringer/AFP)

Seit August protestieren die Menschen in Belarus gegen das Lukaschenko-Regime - mit großem Einsatz, bisher aber ohne Erfolg. Eine Journalistin aus Minsk über Polizeigewalt, ein neues Gefühl der Verbundenheit und die Angst, von der Welt vergessen zu werden.

Interview von Theresa Crysmann

Die freie Journalistin Hanna Ljubakowa berichtet täglich auf Twitter über die Gewalt und Rechtsbrüche der Regierung von Belarus - und über die Proteste dagegen. Auf Englisch, damit möglichst viele Menschen lesen können, was in ihrem Heimatland passiert. Denn auch vier Monate, nachdem der Diktator Alexander Lukaschenko sich durch Wahlbetrug eine sechste Amtszeit gesichert hat, demonstrieren die Menschen weiter. Ljubakowa war zuletzt beim einzigen unabhängigen belarussischen Fernsehsender Belsat TV und bei Radio Free Europe tätig.

SZ: Ihr Twitter-Account liest sich wie ein Tagebuch der Proteste in Belarus. Warum dokumentieren Sie die Bemühungen der Demokratiebewegung?

Hanna Ljubakowa: Wenn die Welt vergisst, was in Belarus passiert, wird es hier noch schlimmer werden. Also fühle ich mich verpflichtet, täglich Updates auf Englisch zu teilen, damit die Menschen im Ausland sich weiter für uns interessieren. Denn die Belarussinnen und Belarussen kämpfen weiter: Sie versammeln sich, singen, hängen die vom Regime gehassten weiß-rot-weißen Fahnen auf, die vor Lukaschenkos Zeit die Nationalflagge waren. Außerdem möchte ich nicht nur auf politische Gefangene, Folter und Polizeigewalt aufmerksam machen. Sondern auch darauf, wie das Volk zusammenhält und sich organisiert, wie sich die Gesellschaft durch die Proteste verändert.

Aus Sicherheitsgründen halten Sie Ihren Aufenthaltsort geheim. Wie stark stehen Sie und andere Journalisten unter Druck?

Seit Lukaschenko vor 26 Jahren an die Macht gekommen ist, gibt es in Belarus keine Pressefreiheit mehr. Die Lage war also schon immer schlecht. Aber jetzt werden Journalisten noch brutaler verfolgt. Für die belarussischen Behörden sind wir der Volksfeind. Bei fast jedem Protest werden Menschen festgenommen, weil sie demonstrieren und Journalisten, weil sie darüber berichten. Aktuell gibt es mehr als 160 politische Gefangene. Insgesamt sind seit August mehr als 30 000 Menschen festgenommen worden, darunter 379 Journalisten. Im Moment weiß ich von sechs Kollegen, die im Gefängnis sind. Die Zahl ändert sich ständig. Einige von ihnen sind wegen angeblicher Verleumdung angeklagt, andere, weil sie über den Tod von Raman Bandarenka berichtet haben.

Der 31-jährige Raman Bandarenka ist Stunden nach seiner Verhaftung im Krankenhaus gestorben. Er hatte auf einem Minsker Platz Bändchen in den Farben der Demokratiebewegung aufgehängt.

Lukaschenko hat nach Ramans Tod behauptet, dieser sei betrunken gewesen und habe sich mit Nachbarn geprügelt. Die Journalistin Katerina Borissjewitsch hat von einem Arzt dann seine Krankenakte bekommen, in der von schwersten Verletzungen die Rede ist. Und dass Raman nüchtern war. Nachdem sie diese Informationen veröffentlich hat, wurde sie selbst festgenommen. Ihrem Arbeitgeber, einem der größten Medienhäuser des Landes, wurde inzwischen die Presse-Akkreditierung entzogen. Das heißt, dessen Journalisten sind bei Demos überhaupt nicht mehr geschützt, sondern werden wie Teilnehmer behandelt.

Immer wieder gibt es Berichte über Vergewaltigungen und Folter. Woher nehmen die Menschen den Mut, trotzdem weiterzumachen?

Einerseits hat Lukaschenko einfach zu viele Grenzen überschritten. Für die Leute gibt es keinen Weg zurück. Menschen werden inhaftiert und gefoltert, einige sind gestorben, da kann man nicht nach Hause gehen und tun als sei nichts geschehen. Außerdem würde das Regime wahrscheinlich noch härter durchgreifen, wenn die Leute jetzt aufgeben. Dazu kommt aber auch dieses Gefühl der Verbundenheit bei den Protesten. Tausende, Schulter an Schulter, das ist einfach ein unglaubliches Gefühl.

Im August gab es die ersten Massendemonstrationen. Wie hat sich der Protest seitdem verändert?

Die Belarussen verbinden ihre Protest-Erfahrungen der vergangenen 26 Jahre mit Strategien aus anderen Regionen der Welt, in denen die Menschen auch für Demokratie kämpfen. Neu ist, wie wichtig die sozialen Medien geworden sind. Viele vergleichen die Kommunikation per Telegram mit der Demokratiebewegung in Hongkong. Auch dass Menschen in der Metro und in Einkaufszentren protestieren, erinnert sehr an die "Be Water"-Strategie von dort. Die Leute tragen Masken, damit sie niemand erkennt, singen ein Lied und zerstreuen sich dann schnell wieder, damit sie nicht verhaftet werden.

Ihre Tweets zeigen häufig, wie kreativ die Bevölkerung sich wehrt und wie sie versuchen, Lukaschenkos Sicherheitskräfte zu überlisten.

Es gibt in Minsk eine Art Bürger-Geheimdienst. Der ist ziemlich bald nach den ersten Massenprotesten entstanden, weil die Leute wussten, dass Lukaschenko hart gegen sie vorgehen wird. In einem Netzwerk aus mehr als 30 Kanälen sind die Bewohner der Minsker Stadtviertel ständig in Kontakt und koordinieren ihre Aktionen. Dazu gehören auch Kundschafter mit Codenamen, die alle alarmieren, wenn Sicherheitskräfte oder verdächtige Personen in Zivil auftauchen. Wenn das Regime das mobile Internet ausschaltet, kommunizieren die dann über Walkie-Talkies, die über Spenden finanziert sind. In manchen Gegenden hat sich dieses Warnsystem gut bewährt. Die Leute trauen weder der Polizei, den Behörden oder der Regierung. Aber sie vertrauen sich jetzt gegenseitig.

Ist das eine neue Entwicklung?

In Belarus hatten wir immer eine starke paternalistische Kultur. Die Leute hatten das Gefühl, komplett vom Staat abhängig zu sein. Das ändert sich gerade. Als die Regierung das Coronavirus nicht ernst genommen hat, haben die Bürger selbst Geld für medizinische Ausrüstung und Masken gesammelt. Der Bevölkerung ist klar, dass sie viel effektiver ist als der Staat, wenn sie zusammenhält. Und das tun die Menschen jetzt: Die allermeisten gesellschaftlichen Gruppen sind in der Demokratiebewegung dabei.

Wie zeigt sich das?

Beispielsweise koordinieren Studenten und Rentner ihre Kundgebungen und unterstützen streikende Fabrikarbeiter. Einer von mehreren Solidaritätsfonds, BySol, hat inzwischen fast drei Millionen Dollar gesammelt, um denen zu helfen, die gefeuert werden, Geldstrafen bekommen oder einen Anwalt brauchen. Als die Stadtwerke einem der engagiertesten Viertel in Minsk, Nowaja Barawaja, Gas und Wasser abgestellt haben, sind Menschen aus der ganzen Hauptstadt gekommen, um den Bewohnern Wasserflaschen zu bringen. Es ist also viel Solidarität da. Aber die Leute tauschen auch ihre Erfahrungen und Ideen aus. Egal, wie diese Revolution ausgeht, diese Grundlagen von Zivilgesellschaft und Selbstorganisation werden bleiben. Die Menschen wissen jetzt, dass sie die Dinge in die Hand nehmen können.

Vergangene Woche hat Swetlana Tichanowskaja, die Anführerin der Oppositionsbewegung, angekündigt, sie sei bereit, eine Übergangsregierung zu leiten. Wie kann Belarus an diesen Punkt kommen?

Lukaschenko hat seinen Machtapparat über fast drei Jahrzehnte aufgebaut. So ein Regime fällt nicht einfach, weil man in die Hände klatscht, singt und durch die Straßen marschiert. Aber mehr ist bei friedlichen Protesten kaum möglich. Jetzt kommt es auf starken Druck aus dem Ausland an. Die Belarussen kämpfen für die Demokratie und zählen darauf, dass westliche Länder sie unterstützen. Die bisherigen EU-Sanktionen reichen nicht. Tichanowskaja setzt sich sehr dafür ein, dass alle im Ausland verstehen, dass die Wahl nicht rechtmäßig war und das Lukaschenko-Regime die eigene Bevölkerung angreift. Seit August hat sie Premierminister, Regierungen, die OSZE, die UN, den Europarat und das Europäische Parlament getroffen.

Gibt es außer Sanktionen noch andere Möglichkeiten, um den Druck von außen zu erhöhen?

Ein wichtiger Weg ist die universelle Gerichtsbarkeit für Menschenrechtsverbrechen. Letzte Woche wurde der erste Antrag für so einen Prozess in Litauen gestellt und die dortige Staatsanwaltschaft hat am Mittwoch mit den Ermittlungen begonnen. Dabei geht es um den Fall von Maxim Khoroshin, einem Minsker Blumenhändler, der bei seiner Verhaftung misshandelt wurde. Es gibt ein Video davon, wie Sanitäter ihm aus der Polizeiwache heraushelfen, während ihm die Tränen über das Gesicht laufen. Er ist in sehr schlechtem Zustand ins Krankenhaus gekommen und dann nach Litauen geflohen, sobald es ging. Tichanowskaja und ihr Team versuchen, möglichst viele solche Fälle zu finden und die Verantwortlichen im Ausland vor Gericht zu bringen.

© SZ/crys/liv
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