Süddeutsche Zeitung

Belarus:Johanssons Mahnung

Nach dem Tod von vier Menschen an der polnischen Grenze zu Belarus erwartet Ylva Johannsson, die EU-Innenkommissarin, Aufklärung und Zusammenarbeit von Polen. Warschau beschuldigt den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Flüchtlinge an EU-Grenzen zu bringen, und hat in der betroffenen Region den Notstand ausgerufen. Es handle sich, wie im ähnlichen Fall von Lettland und Litauen, um eine EU-Außengrenze, sagt Johansson. Um diese Grenze vor Lukaschenkos "Aggression" zu schützen, "sollten wir die gemeinsamen Ressourcen, wie die Unterstützung durch Frontex, in vollem Umfang nutzen, und wir sollten dies auf transparente Weise tun". Frontex, die europäische Grenzschutzpolizei, hat keinen Zugang zur betroffenen Region. Die EU erhält von Polen keine Informationen über die Zustände dort. "Wir müssen untersuchen, was passiert ist, und weitere Tote verhindern", sagt Johansson.

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SZ vom 23.09.2021 / jok
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