Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck war nach eigenen Angaben nicht vorab über das Treffen von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) mit dem Dalai Lama informiert. Beck sei über die für Montag in Berlin geplante Begegnung sehr verärgert, berichtete die Welt am Sonntag.
Dem Bericht zufolge schadet Wieczorek-Zeul aus Becks Sicht der SPD, da sie sich in offenen Widerspruch zu Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) stelle und die Partei in die Defensive bringe. "Dann liegt der Ball wieder in unserem Feld", beklagte sich Beck.
"Keiner von uns hat gewusst, dass Heidemarie Wieczorek-Zeul den Dalai Lama treffen wollte", sagte Beck zum Kieler SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner, wie die Zeitung berichtet. Als er dann von dem Gesprächstermin der Ministerin erfahren habe, "war der Scheiß ja nicht mehr rückgängig zu machen." Vor Beck hatten sich auch Außenminister Frank-Walter-Steinmeier kritisch über das eigenmächtige Treffen Wieczorek-Zeuls mit dem Dalai Lama geäußert.
Kritik aus der Union
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla reagierte mit scharfer Kritik. "Diese Einlassungen sind einfach unwürdig", sagte Pofalla als Reaktion auf die Äußerungen des SPD-Chefs. "Herr Beck vergaloppiert sich mitterlweile im Wochentakt." Wer nicht verstehe, dass Menschenrechte unteilbar seien, "hat den Maßstab für eine wertegebundene Außenpolitik verloren". Gute Beziehungen zu China einerseits und das Eintreten für Menschenrechte und "unsere Solidarität mit dem religiösen Oberhaupt der Tibeter andererseits" dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Die Entwicklungsministerin will den Dalai Lama zu Beginn der Woche in Berlin treffen. Dieser setzt seinen fünftägigen Deutschland-Besuch am Sonntag mit Auftritten in Nürnberg und Bamberg fort. Dabei will er unter anderem über die Bedeutung der Menschenrechte sprechen.