"Warten auf Godot" heißt ein sehr bekanntes Theaterstück von Samuel Beckett, und hätte man noch nach einem Titel für die Jahrestagung des Deutschen Beamtenbunds (DBB) am Montag gesucht, er hätte lauten müssen: Warten auf Christian Lindner.
Nicht, dass der neue Bundesfinanzminister von der FDP auf der Tagung gar nicht erschienen wäre; anders als Godot im Stück betrat er recht pünktlich gegen zwölf Uhr mittags das Podium. Lindner sprach eine knappe Viertelstunde, aber auch nach seiner Rede wussten Deutschlands Beamtinnen und Beamte nicht, ob sich ihre Wünsche nun erfüllen werden. Sie müssen abwarten, was der Finanzminister in den kommenden vier Jahren so tut, welche Ausgaben er bewilligt und welche nicht.
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind unzufrieden, diese Botschaft übermittelte Ulrich Silberbach der Politik gleich zu Beginn; als Chef des Deutschen Beamtenbundes, des Dachverbands mehrerer Gewerkschaften, ist das schließlich auch sein Job. Der öffentliche Sektor werde "kaputt gespart", kritisierte Silberbach, schon jetzt fehlten in Bund, Ländern und Kommunen zusammengenommen etwa 330 000 Stellen, außerdem seien 1,3 Millionen Beschäftigte älter als 55 Jahre und schieden in den nächsten Jahren aus. Wie sie ersetzt werden sollten, sei "bis heute schleierhaft".
Die Forderungen der Beamten kosten Geld, aber die Bundesregierung will wieder sparen
Hinzu komme die mangelhafte technische Ausstattung, in vielen Behörden sei sie "von vorgestern", kritisierte Silberbach. Dies führe mit dazu, dass während der Corona-Pandemie der Eindruck entstanden sei, "dass jeder Kindergeburtstag besser organisiert ist als das staatliche Krisenmanagement". Um Deutschland fit für die Zukunft zu machen, müsse sich nun endlich etwas verändern, es müsse dringend in mehr Personal und bessere Technik investiert werden, forderte Silberbach. Dass das noch nicht geschehen sei, liege auch an der "Begeisterung der Politik für schwarze Nullen".
Womit der Schritt zu Christian Lindner nicht mehr allzu weit ist, denn der Bundesfinanzminister hat angekündigt, bis 2023 zwar nicht ganz zur schwarzen Null, aber immerhin zur Schuldenbremse zurückkehren zu wollen. Die Neuverschuldung soll dann wieder stark begrenzt werden, was Lindner in ein gewisses Spannungsverhältnis zu den Beamten bringt. Ihre Forderungen kosten schließlich viel Geld - wie viel genau, das sagte Beamtenbund-Chef Silberbach auf der Tagung wohlweislich nicht.
Und so belässt es dann auch der Finanzminister bei wohlklingenden Worten, er lobt die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes für ihre Arbeit während der Pandemie und verspricht, er werde sich einsetzen für einen leistungsfähigen öffentlichen Dienst. Lindner sagt aber auch, die Rückkehr zur Schuldenbremse verlange von der Politik Entscheidungen. "Nicht alles, was dann wünschenswert ist, kann sofort finanziert werden." Das klingt nicht unbedingt danach, als brächen in den deutschen Amtsstuben bald rosige Zeiten an.
