BDS-Bewegung: UN-Kritik an Bundestag

Das Büro der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat eine deutsche Resolution gegen die Bewegung zum Boykott Israels (BDS) kritisiert. Der Bundestag hatte die "Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung" im Mai als antisemitisch bezeichnet. Die Bewegung fordert ein Ende der israelischen Besetzung von Palästinenser-Gebieten und ruft dazu auf, keine israelischen Waren zu kaufen. "Der Beschluss greift unverhältnismäßig in das Recht der Menschen auf politische Meinungsäußerung in Deutschland ein, nämlich Unterstützung für die BDS-Bewegung zum Ausdruck zu bringen", heißt es laut dem Magazin Der Spiegel in einem von fünf Sonderberichterstattern unterzeichneten Brief des Hochkommissariats an Außenminister Heiko Maas (SPD).