Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist ein gutes Beispiel dafür, welche Karriere das Verbrennerverbot in Deutschland genommen hat. Als CSU-Generalsekretär wollte Söder im Jahr 2007 die Deutschen per Gesetz dazu zwingen, nur noch klimafreundliche Autos zu fahren. Durch ein „klares Ultimatum“ müsse „Innovationsdruck“ erzeugt werden, sagte er. Seine Forderung: keine Neuzulassungen mehr ab dem Jahr 2020. In jenem Jahr 2020 erneuerte Söder, nunmehr als Ministerpräsident, seine Forderung, diesmal auf das Jahr 2035 gerichtet. Der Rest der Geschichte ist bekannt. Die Europäische Union erfüllte ihm im Jahr 2022 genau diesen Wunsch: Verbrenner-Aus im Jahr 2035. Aber seither führt Markus Söder die Schar der Gegner an.
KlimapolitikWo Söder sich verrechnet hat
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EVP-Chef Weber verkündet, das Verbrenner-Aus sei Geschichte, aber der Konflikt geht weiter. Denn sein Parteifreund Söder fordert noch stärkere Lockerungen für die Autoindustrie.
Von Josef Kelnberger, Brüssel
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