Barack Obama: Nahostpolitik:Die palästinensische Blockade

In die fest gefahrene Nahostpolitik kommt Bewegung. US-Präsident Barack Obama lässt es Israel gegenüber nicht an Deutlichkeit fehlen.

Tomas Avenarius

In die fest gefahrene Nahostpolitik kommt Bewegung. US-Präsident Barack Obama lässt es Israel gegenüber nicht an Deutlichkeit fehlen: Er verlangt einen sofortigen Baustopp für alle Siedlungen in den besetzten Gebieten.

Obama scheint entschlossen zu sein, die den Palästinensern lange versprochene Zwei-Staaten-Lösung umzusetzen. Dass die israelische Führung solche Forderungen als "unsinnig" zurückweisen würde, war klar. Der Siedlungsbau in Ostjerusalem und im Westjordanland ist seit Jahrzehnten Strategie aller israelischen Regierungen - seien sie links oder rechts.

Wer glaubt, der Frieden in Nahost lasse sich allein mit einem Machtwort aus Washington herbeireden, wird eines Besseren belehrt. Doch die Israelis sind nicht die Einzigen, die den Friedensprozess blockieren.

Die jüngste Gewalt zwischen der Palästinenserführung im Westjordanland und Hamas-Kämpfern zeigt, wie gefährlich die Spaltung der Palästinenser ist. Vorbei sind die Zeiten, als ein Jassir Arafat für alle Politik machte: Seit Hamas die Macht in Gaza übernommen hat, sprechen die Palästinenser mit zwei Stimmen.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass der politische Wille in Washington Israel vielleicht dazu bringen wird, irgendwann doch nachzugeben. Auf die Palästinenser aber hat Obama wenig Einfluss. Palästinenserpräsident Machmud Abbas mag auf Washington hören.

Die Hamas aber hat ihre Partner andernorts: in Iran, im Libanon und in Syrien. Ohne diese Staaten lässt sich keine neue Einigkeit unter den Palästinensern schaffen. Wer den Frieden zwischen Israelis und Palästinensern will, braucht daher eine umfassende Nah- und Mittelost-Politik - von Palästina über Syrien bis Iran.

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