Bafög: Vergaloppiert

Warum mehr Geld noch nicht zu mehr Bildungsgerechtigkeit führt.

Ein bisschen Auftrieb könnte Anja Karliczek gut gebrauchen. Ein Jahr ist die Bundesbildungsministerin nun im Amt, ohne nennenswerte Erfolge vorzuweisen, ebenso lang hat sie auf ihren Gesetzentwurf zum Bafög warten lassen. Jetzt konnten die Abgeordneten im Bundestag endlich darüber diskutieren. Doch die Debatte warf wenig Glanz auf die Ministerin, die in der Bildungsszene zunehmend als Fehlbesetzung gehandelt wird. Grüne, FDP und Linke - alle sind unzufrieden. Zu Recht?

Zu Recht. Zwar sollen die Sätze für Schüler und Studenten steigen und wieder mehr Menschen überhaupt in den Genuss der Förderung kommen. Trotzdem kann die Reform nicht überzeugen. Beispiel Wohnpauschale: Statt 250 wird es 325 Euro Mietgeld geben. Das reicht vielleicht in der Provinz. Studenten müssten ja nicht in die teuren Städte gehen, hat Karliczek jüngst gesagt. Ein Fauxpas, eine Bildungsministerin sollte brauchbarere Lösungen anbieten. Etwa statt einer bundeseinheitlichen Wohnpauschale eine auf Basis der Stufen des Wohngeldgesetzes, wie es die Grünen vorschlagen.

Aber auch die FDP vergaloppiert sich beim Thema Bafög. Um ihre Klientel zu hätscheln, empfiehlt sie einen Bafög-Grundstock für jeden. 200 Euro, egal was die Eltern verdienen. Wenig für alle statt genug für jene, die eine Förderung wirklich nötig brauchen. Weitere 200 Euro soll bekommen, wer soziale Arbeit leistet. Aber allein Stufe eins kostet bei 1,8 Millionen Studenten 6,7 Milliarden im Jahr. Bildungsgerechtigkeit bringt solche Gießkannenpolitik nicht.