Die ehemalige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock wird die nächste Präsidentin der UN-Generalversammlung. Bei der Wahl in New York erhielt die 44-jährige Grünen-Politikerin 167 Stimmen im größten Gremium der Vereinten Nationen.
Die Wahl im Plenum galt als Formsache – eigentlich: Normalerweise besiegelt die Vollversammlung des größten UN-Gremiums mit 193 Mitgliedsländern Personalien ohne Gegenkandidaten per Akklamation, also im Konsens und ohne formelle Wahl. Auf Antrag eines Mitgliedsstaates musste sich Baerbock jedoch einer geheimen Abstimmung stellen. Aus Diplomatenkreisen verlautete, dass es sich bei dem Land um Russland handele.
Russland hatte in den vergangenen Wochen kein Hehl daraus gemacht, dass es Baerbock für eine ungeeignete Kandidatin hält und ihr „eklatante Voreingenommenheit“ unterstellt. Baerbock war als Außenministerin gegenüber Russland im Zuge der russischen Invasion in die Ukraine einen harten Kurs gefahren und damit immer wieder ins Visier Moskaus geraten.
Ursprünglich war für das Amt der Präsidentin der UN-Generalversammlung die deutsche Top-Diplomatin Helga Schmid vorgesehen, die auch von Russland akzeptiert war. Baerbock wurde für ihre späte Kandidatur nach der verlorenen Bundestagswahl kritisiert.
Der Spitzenposition wird in erster Linie protokollarische Bedeutung beigemessen. Als Präsidentin würde Baerbock die Sitzungen der Generalversammlung leiten sowie Abläufe und Tagesordnungspunkte festlegen. Mit diesen Aufgaben könnte die 44-Jährige zumindest begrenzten Einfluss auf Entscheidungsprozesse hinter den Kulissen nehmen, zum Beispiel den der Wahl des nächsten UN-Generalsekretärs im kommenden Jahr.
