Außenministerin Annalena Baerbock hat im nordmalischen Gao die Bundeswehrsoldaten besucht, die dort zur Stabilisierung des von islamistischen Terroristen bedrohten Landes eingesetzt sind. Im Camp Castor, in dem ein Großteil der an der UN-Stabilisierungsmission Minusma beteiligten etwa 1100 Männer und Frauen aus Deutschland stationiert ist, machte sich die Grünen-Politikerin am Dienstag ein Bild von der Lage. Der Einsatz im Krisenland Mali gilt als die gefährlichste Mission deutscher Soldaten im Ausland, nachdem sich die Bundeswehr 2021 wegen des Rückzugs der US-Truppen überstürzt aus Afghanistan zurückziehen musste.
Die Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali bezeichnete Baerbock dabei als "große Herausforderung". Der angekündigte Rückzug der französischen Kräfte bedeute eine "besondere Verantwortung für Deutschland", sagte sie. Deutschland müsse nun entscheiden, wie man sich weiter an der Mission beteiligen könne, ohne die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten zu gefährden, so Baerbock. In Mali gebe es zahlreiche Krisen, wie die terroristische Bedrohung, die Auswirkungen des Klimawandels, ein Mangel an Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechten sowie den Einsatz von Kämpfern der russischen Söldner-Gruppe Wagner.
Kurz vor Baerbocks Abflug nach Westafrika hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bekannt gegeben, dass die Außenminister bei ihrem Treffen in Luxemburg beschlossen hätten, zentrale Teile ihrer Ausbildungsmission EUTM in Mali - hier sind weitere 300 deutsche Soldaten beteiligt - vorerst zu stoppen. Demnach werde man die Einheiten der Streitkräfte und der Nationalgarde nicht länger militärisch ausbilden. Dazu sei man gezwungen worden, sagte Borrell, weil die malischen Behörden "keine ausreichenden Sicherheitsgarantien" dafür gegeben hätten, dass die russische Wagner-Gruppe sich nicht einmischen würde.
Deren Söldner, die auch in der Ukraine, in Libyen oder der Zentralafrikanischen Republik aktiv sind, sind laut Borrell mit der malischen Armee für Massaker verantwortlich, bei denen nach Angaben von Human Rights Watch Hunderte Menschen getötet worden seien. Solange die Regierung in Bamako mit Wagner kooperiere, könne die EU sie nicht durch militärisches Training unterstützen, sagte der EU-Chefdiplomat: "Wir können nicht zu Mittätern werden."
Borrell kündigte an, dass die EU stärker in Nachbarländern wie Niger aktiv werden wolle und betonte, dass die Sahel-Region eine Priorität bleibe: "Wir geben sie nicht auf." Man werde malische Soldaten weiter über Kriegs- und Völkerrecht unterrichten, sagte Borrell. Wie viele der 700 Soldaten aus 22 EU-Staaten Mali verlassen würden, blieb offen. Das Mandat für EUTM gilt noch bis Mai 2024.
